Auszug - Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport (BezStR Herr Hehmke)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 2.2
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT, Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke und Vertreter*innen aus den Bereichen berichten zum Haushaltsplanentwurf und beantworten die Nachfragen zu den einzelnen Kapiteln.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

 

empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung

 

DS/1361-05/V

einstimmig die Vorlage zu beschließen.

 

DS/1361-01/V

einstimmig die Vorlage zu beschließen.

 

DS/1361/V

einstimmig die Vorlage zu beschließen.

 

 

Der Ausschuss für Schule und Sport

 

empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung

 

DS/1361/V

die Vorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

4

 

 

DIE LINKE

3

 

 

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

2

 

1

 

 
 

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