Auszug - Abteilung für Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales / Städtepartnerschaften (stellv. BezBm / BezStR Herr Mildner-Spindler)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 2.1
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT, Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Mildner-Spindler und Vertreter*innen aus den Bereichen berichten zum Haushaltsplanentwurf und beantworten die Nachfragen zu den einzelnen Kapiteln.

 

Der Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung

 

DS/1361-04/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen.

 

DS/1361-02/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen.

 

DS/1361-01/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen.

 

DS/1361/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnisr alle vier Vorlagen identisch

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

4

 

 

DIE LINKE

3

 

 

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

1

 

rgerdeputierte

3

 

 

 

 
 

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