Auszug - Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  

Beitritt Die Linke

Im Rahmen der Beratung geben die beteiligten Ausschüsse folgende Empfehlungen an den federführenden Ausschuss ab:

Ausschuss für Kultur und Bildung

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme AfD, 1 Enthaltung Die Partei), die DS/0950/V zu beschließen.

Ausschuss für Schule und Sport

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme AfD), die DS/0950/V zu beschließen.

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme BD, 1 Enthaltung Die Partei), die DS/0950/V zu beschließen.

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme AfD), die DS/0950/V zu beschließen.

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme AfD), die DS/0950/V zu beschließen.