Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Hehmke berichtet zum friedlichen Verlauf des 1. Mai, dass das Bezirksamt die zwei Veranstaltungen MyFest und MaiGörli positiv bewertet, da im Ergebnis im Görlitzer Park deutlich weniger Beschädigungen und Vermüllung registriert wurde und das MyFest hinsichtlich der räumlichen Enge etwas entspannter verlief.
Bei der Konzeption für 2019 sei zu überdenken, wie vermieden werden kann, dass Personen, die den 1. Mai eigentlich nicht in Kreuzberg verbringen, in den Bezirk gelockt werden.

Weiter berichtet BezStR Herr Hehmke zum KdK, dass der deutlich erhöhte Aufwand durch die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen alle beteiligten Stellen an die Belastungsgrenze bringt.

Zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept berichtet BezStR Herr Hehmke, dass der Bereich zur Besetzung der Position einer Gewerbeflächenmanager*in sich in der Abstimmung mit den Senatsverwaltungen Wirtschaft und Stadtentwicklung befindet. Noch nicht geklärt ist, wo die Stelle angegliedert wird (WiFö oder Stadtentwicklung).

Die Ausschreibung für das Projekt der verstärkten Unterstützung und Vernetzung der Gewerbetreibenden am Kotti, finanziert aus Mitteln des QM, ist beendet und soll Mitte 2018, brfristet für 2 ½ Jahre, beginnen.
Auf Wunsch des Ausschusses wird die Vorstellung des Projekts im Ausschuss vereinbart.

Auf Nachfrage, dass die Akteneinsicht zum outsourcing der Parkhäuser im Schaulamt bisher keine Akteneinsicht gewährt wurde, erläutert BezStR Herr Hehmke, dass ihm ein entsprechender Antrag nicht vorliege und auf Nachfrage im Bezirksamt auch nicht übermittelt werden konnte.