Auszug - Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Frau Hochstätter erklärt sich bei einer Drucksache der Konsensliste für befangen und verlässt den Sitzungsraum.
TOP 7.2 alt DS/0647/V wird auf die Konsensliste zur Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden übernommen.
TOP 9.20 alt DS/0626/V wird von der Konsensliste genommen und als TOP 9.6 in die Tagesordnung aufgenommen.
Die geänderte Konsensliste mehrheitlich (Gegen 1 diePARTEI) beschlossen. |
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