Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Frau Herrmann berichtet:

 

  • Auf Basis des Statusberichts per 31.10. (ist dem Ausschuss zugegangen) und der Hochrechnung zum 31.12. auf Grundlage aller bekannter Basiskorrekturtatbestände wird für 2017 ein Minus von 2,8 Mio. € prognostiziert.
     
  • Im Zuge der Haushaltsberatungen auf Landesebene (Plenarsitzung Haushalt am Donnerstag) gibt es zahlreiche Nachsteuerungen, die auch Auswirkung auf die Bezirke haben:
    - 1,2 Mio. €r die Musikschulen
    - Aufstockung Gehwegsanierungsprogramm
    - Aufstockung bezirkliche Schuldner- und Insolvenzberatungen
    - Mittel für Fachstellenkonzept Prävention Wohnraumverlust
    - Mittel für die Kältehilfe
    - Aktionsprogramm „sauberes Berlin“
    - Mittel für die außerschulischen Lernorte
    - Aufstockung Mittel für Dozent*innen an den VHS und Servicecentrum
    - Aufstockung Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm
    - 4 Mio. € Aufstockung Mittel für Personal der Fraktionen

 

 
 

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