Auszug - Bebauungsplanentwurf VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Gast: BezStR Herr Hehmke  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0332/V Bebauungsplanentwurf VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Bauen, Planen und Facility Managementstellv. Vorsteherin
  Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke berichtet von einer dynamischen Entwicklung der Schulplätze. So wird nach dem letzten Monitoring in der Bezirksregion I südliche Friedrichstadt ein zusätzlicher Bedarf von 301 Grundschulplätzen erwartet. Der Bedarf aus dem Bauvorhaben soll durch Erweiterung der Clara Grundwaldschule gedeckt werden. Noch nicht abschließend geklärt sei, ob die Kosten der Erweiterung über einen städtebaulichen Vertrag gedeckt oder anderweitig finanziert werden.

Angrenzend in der Tempelhofer Vorstadt sind u.a. aus der Bebauung Dragoner Areal und Möckernkiez ebenfalls Kapazitätserweiterungen an den Schulstandorten erforderlich.

Ergänzend weist BezStR Herr Hehmke darauf hin, dass in der Vorlage für das Hallesche Ufer 68 Grundschulplätze ausgewiesen sind. Tatsächlich jedoch würden 85 Plätze benötigt.

 

Auf Nachfrage führt BezStR Herr Schmidt aus, dass Änderungen hinsichtlich des Schulstandortes im weiteren Verfahren möglich sind.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

 

 

X

DIE LINKE

X

 

 

SPD

 

 

X

CDU

X

 

 

Die PARTEI

 

 

X

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

1

 

 
 

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