Auszug - Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Gast: BezStR Herr Hehmke Beteiligung der Fachausschüsse: WiOEB SchulSport
BezStR Herr Hehmke und Vertreter*innen aus den Bereichen berichten zum Haushaltsplanentwurf und beantworten die Nachfragen.
Im Rahmen der Beratung geben die beteiligten Ausschüsse folgende Empfehlungen ab:
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden:
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Enthaltung Bü‘90/Grüne, Enthaltung CDU und AfD), die DS/0417/V zu beschließen.
Ausschuss für Schule und Sport:
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (bei 1 Enthaltung Bü‘90/Grüne, Enthaltung der CDU, gegen AfD) die DS/0417/V zu beschließen.
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