Auszug - Kreuzung Weidenweg/ Thaerstraße  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2253/IV Kreuzung Weidenweg/ Thaerstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Müller, GötzJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Herr Wenz berichtet, dass im Abstand von 5-7 Metern einer Kreuzung Halteverbot besteht. Im konkreten Fall wurde dennoch ein absolutes Halteverbot angeordnet.

 

Im Ausschuss wird die Formulierung von anlassbezogenen Anträgen kontrovers diskutiert und angeregt, dies zu Beginn der neuen Wahlperiode zu regeln.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

B90/Die Grünen

4

 

 

SPD

 

 

2

DIE LINKE

 

1

 

PIRATEN

 

 

 

CDU

1

 

 

RGERDEPUTIERTE

 

1

 

 

 
 

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