Auszug - Baumaßnahme Blücherstraße 26b  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2164/IV Baumaßnahme Blücherstraße 26b
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Jösting-Schüßler, LotharJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Anwohner*innen der Blücherstraße 26b berichten von einem seitens der Eigentümergesellschaft erstellten Gutachten bei welchem davon ausgegangen wird, dass gegenwärtig von Geflüchteten genutzte Flächen von den Bestandsmieter*innen nicht benötigt werden. Dieser Formulierung wird seitens der Anwohner*innen entschieden widersprochen und Bedarf für die Flächen, welche bereits vor dem Einzug Geflüchteter genutzt wurden, angemeldet.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten mehrheitlich, den Antrag in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird erneut aufgefordert den Dialog mit den Anwohner*innen fortzusetzen und endlich die schon beschlossene Bürger*innenbeteiligung durchzuführen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin