Auszug - Campus Ohlauer  

Wortprotokoll:

Herr Sahib: Dann kommen wir zum Tagungsordnungspunkt 6 - Campus Ohlauer Straße. Da haben wir zwei Drucksachen bzw. eine Beschlussempfehlung. Ja, ich würde sagen, wir beraten das zusammen und möchten die antragsstellenden Fraktionen noch was zu ihren Drucksachen sagen? Herr Joost.

Herr Joost: Ja, ich habe dem Herrn Dahl ja schon angekündigt, ich würde ihm gerne meine planerischen Überlegungen, die jetzt um zwei Varianten gewachsen sind, gerne mit einer kleinen Bilderserie darlegen und er meinte, ja, das müsste man hier wahrscheinlich abstimmen, also ich würde hier anregen doch die Zeit zu nutzen, da vielleicht ..., dass ich hier vielleicht kurz mich dazu erläutern kann. Jetzt kommt der Herr Dahl.

Herr Sahib: Gut. Geht das technisch?

Herr Jost: Ich bräuchte nur einen Computer. Ich habe nur einen Stick.

Herr Sahib: Ich glaube nicht, weil der an den Rechner der Verwaltung . die haben in der Regel keinen USB-Anschluss, um externe Datenträger, glaube ich, anzuschließen.

Herr Joost: Haben wir noch eine andere Möglichkeit? Hat jemand einen Laptop mit?

Herr Weeger: Ich bin dagegen ehrlich gesagt. Ich finde, Du kannst Dich auch ganz normal an Wettbewerben beteiligen und musst nicht immer hier Deine Planung vorstellen.

Herr Joost: Das geht natürlich nicht. Ich kann mich nicht an Wettbewerben beteiligen .

Herr Sahib: Okay. Also es geht anscheinend nicht, dann müssten Sie das vortragen. Stellen Sie vor.

Herr Joost: Ja, leiht mir vielleicht kurz jemand seinen Computer, bitte? Nur ganz kurz. Es dauert ja auch nicht lange die ganze Geschichte, aber es ist eine gute Diskussionsgrundlage meiner Meinung nach. Es gibt ja auch neue Varianten, insbesondere zur Gerhart-Hauptmann-Schule.

Herr Weeger: Das plant die HOWOGE, wir planen das nicht. Das ist sowieso eine völlig obsolete Diskussion und ich möchte auch keinen fremden USB-Stick an meinem Computer haben.

Herr Joost: Ja, also ich weiß nicht, ob der Herr Peckskamp da was dagegen hat?

Herr Panhoff: Das ist ein geschützter Rechner, das geht da nicht. Ich kann Ihnen gerne das Sicherheitskonzept, das IT-Sicherheitskonzept mal zeigen, das sind 200 Seiten, da steht das alles drin, warum und was da geht und was nicht.

Herr Dahl: So, das wird jetzt wahrscheinlich ein Weilchen dauern, meine Damen und Herren, ich danke Ihnen erst mal, dass Sie so geduldig waren und mein Fehlen hier nicht ins Gewicht fiel, weil Herr Sahib so freundlich war, mich so lange zu vertreten. Ich begrüße Sie nachträglich alle noch und übernehme dann jetzt einfach mal wieder die Sitzungsleitung bis Sie soweit sind Herr Jost, würde ich vorschlagen, dass wir da noch mal in der Tagesordnung zurückspringen und hier zu TOP 2030, also TOP 4 kommen. Der ist ja beim letzten Mal noch mal vertagt worden und ich kann Ihnen mitteilen, dass wir diesen Antrag erst mal zurückziehen werden als Fraktion, einfach aus dem Grunde, als der gestellt wurde, befand sich ja dieser Standort auch in der Diskussion als Standort für die MUF bzw. was auch immer man als Unterbringungsmöglichkeit so im Hinterkopf hatte für Flüchtlingsunterkünfte und unter diesem Aspekt war insbesondere hier ., ist er noch mal mit eingebracht worden. Insofern werden wir den erst mal zurückziehen und dann im Weiteren noch mal beraten, inwiefern man den noch mal einbringt. Insofern hat sich das dann erledigt und wir können dann weiter fortfahren in der Tagesordnung. So, Sie brauchen noch ein bisschen nehme ich an.

Herr Joost: Ja, jetzt geht es, also .

Herr Dahl: Sie müssen ja wahrscheinlich ans Kabel ran oder nicht?

Herr Joost: Ja, einstöpseln.

Herr Dahl: Gut, dann warten wir kurz. Na ja gut, wir wollen . unter diesem Aspekt wäre es natürlich schön, wenn wir auch mal eine Sitzung vor 11 Uhr beenden könnten.

Vielleicht noch zur Erläuterung, warum die Drucksache 2067 nachträglich noch mal draufgekommen ist: Es gab da im BVV-Büro den Irrtum, dass wir zumindest dachten, wir seien hier als Ausschuss federführend, was ja natürlich wäre, aber PHI ist es tatsächlich und deswegen war der nicht schon eher hier auf der Tagesordnung, deswegen haben wir ihn kurzfristig draufgenommen, damit wir dem PHI hier noch die Möglichkeit geben können, nächsten Dienstag dann darüber zu befinden, sofern die anderen, das weiß ich jetzt natürlich nicht, darüber schon eine Beschlussempfehlung erlassen haben. So, bitte Herr Jost, dann legen Sie los.

Herr Joost: Ja, also ich habe Ihnen das ja schon zukommen lassen die Überlegung hier, 10.000 m² Bruttogeschossfläche auf dem Grundstück zu realisieren, so wie es die HOWOGE macht in einer Baukörperanordnung, die den Baumbestand weitgehend schont und einen grünen Platz erzeugt zwischen Sporthalle, Gerhart-Hauptmann-Schule und Neubau. Bringt natürlich den Klimmzug mit sich, hier diese Gerhart-Hauptmann-Schule sehr kostenaufwendig zu erweitern um Dachaufbauten. Das ist natürlich eine sehr teure Art, hier Flüchtlingswohnungen zu schaffen, eine sehr qualitätsvolle natürlich, aber es ist nicht anzunehmen vor dem Hintergrund des Vorhabens, seriell hier zu bauen, derartige Aufwände zu betreiben, wobei ich durchaus der Meinung bin, dass das die nachhaltigste Form ist, diese Situation zu entwickeln.

Ausgehen müssen wir ja von einer Baukörperanordnung dieser Art und soweit ich das jetzt so überblicken kann, gab es dafür ja keinen städtebaulichen Wettbewerb, sondern die HOWOGE ist mit diesem Entwurf in den Wettbewerb unterschiedlicher SIWA-Anträge gegangen. Also wenn ich das jetzt richtig überblicke, dann ., also dann hätte es da andere . Es wurde noch nicht direkt hier behandelt, wie eigentlich die HOWOGE zu diesen Entwurf gekommen ist, der ja heftig kritisiert wird, das ist ja bekannt wegen der Verbauung dieses Schulhofs und vor allem dieses Baumbestandes und das ja wirklich für immer.

Ich meine, ich werbe ja hier jetzt nicht für reine Architektur, sondern eigentlich nur dafür, dass der Antrag, der jetzt ja auch in Form eines Antrages der SPD vorliegt hier, letztendlich die städtebauliche Ideenfindung nachzuholen, dass dieser Antrag hier Mehrheiten findet, weil es geht nicht um eine spezielle Bauform, die hier den Antrag oder mit dem Antrag verankert ist, sondern um einen Ideenprozess, den diese Situation sicherlich verdient hat.

Deswegen möchte ich gerade noch eine andere Überlegung, vielleicht zwei kleine Varianten darlegen. Es geht natürlich auch, wenn man diese 10.000 m² Bruttogeschossfläche jetzt mal auch ., sich was mit weniger vorstellen kann, darum, dass diese Schule auch durchaus mit einem zentralen Anbau ergänzt werden kann. Ich bin davon ausgegangen, dass die Geschosshöhe der Schule so ist, dass man aus zwei Geschossen im Streetlevelsystem auch drei Geschosse Wohnen anbauen könnte. Das bringt noch mal eine interessante kleine innere Erschließung und eine höhere Ausnutzung, die Schule ist ja mit den vier Geschossen ohnehin natürlich für die Wohnnutzung in der Raumhöhe etwas überproportioniert. Das wäre so eine abgespeckte Variante mit 7.000 m², was ., wovon ich sehr überzeugt bin ist eigentlich der Anbau an der Ohlauer Straße in dieser aufgefächerten Form nach Süden hin. Da bin ich schon der Meinung, das ist eine Baukörperform, über die sollte man nachdenken, weil die schont nicht nur den Baumbestand, sondern ist auch sehr günstig, ein sehr leistungsfähiger Baukörper mit knapp 5.700 m² Bruttogeschossfläche und hervorragend erschließbar von der Nordseite her und fächert sich nach Süden auf. Ist, glaube ich, eine Überlegung, die man durchaus stellen soll.

Es gibt natürlich auch andere Überlegungen, die Schule miteinzubeziehen. Das ist sicherlich sinnvoll, habe ich jetzt hier nicht untersucht, aber ich finde, auch dem Antrag sollte stattgegeben werden. Es ist ja nur eine Aufmachung der Diskussion und wie gesagt, keine Festlegung auf Baukörperform. Das Mindeste, was ich denke, was die Schule verdient hätte, wäre eine Überarbeitung der Fassade, z.B. mit einem Balkonanbau im Mittelbereich an den Fluren, so dass diese Erscheinungsform, die zukünftige Erscheinungsform sich besser in das Stadtbild integriert und eigentlich als abgeschlossen gelten kann und nicht in diesem provisorischen Erscheinungsbild, das es meiner Meinung nach jetzt hat. Also ich werbe hier auf jeden Fall für die Anträge und das war es auch schon. Danke.

Herr Dahl: Ja, vielen Dank Herr Joost für Ihren kurzen Vortrag. Sie können ja vielleicht einfach die Bilder mal anlassen, falls oder zumindest die Präsentation, falls irgendwie dazu Wortmeldungen gibt. Gibt es Wortmeldungen? Bitteschön, da hinten.

Anwohnerin: Ja, ich wollte etwas mit Bildern zeigen. Wie gesagt, ich war gestern das erste Mal im Stadtteilzentrum Lausitzer Platz und da sagte mir die Leiterin, dass es vor ein paar Wochen eine Veranstaltung gab mit Frau Borkamp für die Bürger zum Vorstellen und die Flyer dazu waren im Reichenberger Kiez ausgehängt, aber auch zum Teil in der Ohlauer, aber nicht auf der Seite, wo wir wohnen, also zwischen Wiener und Reichenberger war nichts und deswegen sind wir da auch nicht hin, konnten wir da auch nicht hinkommen und ja, die Frau ..., wie heißt sie denn, Petra, die Leiterin sagte, dass sie in den Glauben waren, dass ein Riegel, ein einziger Riegel ungefähr in der Ohlauer Str. angebaut wird und dahinter wäre dann ein Hof und in dem Glauben sind die da und da haben sie eigentlich, waren sie eigentlich von begeistert, dass da viel Platz bleiben wird. Und jetzt komme ich dahin und erzählen denen, es ist aber ganz anders. Da haben sich jetzt sehr viele für interessiert und ich habe denen erst mal alles geschickt, weil so war es ja nicht gewesen.

Herr Dahl: Ja, vielen Dank. Gibt es weitere .. Frau Schmidt-Stanojevic.

Frau Schmidt-Stanojevic: Ich wollte noch mal darauf hinweisen, dass wenn es um diesen Erhalt dieses Baumbestands geht und soweit ich informiert bin, sind da teilweise auch Pappeln und wir kennen uns mittlerweile ziemlich gut aus, was die Problematik mit Pappeln betrifft. Ich habe die Information, dass da Pappeln dabei sind.

Zwischenrufe

Frau Schmidt-Stanojevic: Na ja gut, vielleicht können Sie mich ja erst mal ausreden lassen. Also .

Zwischenrufe

Herr Dahl: Gut, bitte lassen Sie Frau Schmidt-Stanojevic ausreden, egal um was für Bäume es sich da nun handeln mag, ob Pappeln oder .

Frau Schmidt-Stanojevic: Also sollte es, es wird sicher auch gehen um Pappeln, dann sind diese Probleme bekannt, dass die sich irgendwann durch den Boden durchfressen und dann zu sagen, die sollte man erhalten, ist das ein bisschen absurd, weil die schädigen nur die ganzen Flächen und wenn da gebaut wird, dann ist das halt einfach nicht sinnvoll. Und ich finde, wir reden hier über einen Standort, der für den Ortsteil, also für den Kiez Reichenberger, Ohlauer ja eigentlich auch ganz sinnvolle Ansätze hat. Also zum Beispiel soll diese Bibliothek aus der Glogauer in die Ohlauer umziehen und dort barrierefrei und zum Kieztreffpunkt werden. Und dort sollen Flüchtlinge untergebracht werden und günstiger Wohnraum für finanzschwache Personen geschaffen werden. Also ich finde ., dieses Prinzip finde ich ja wohl ziemlich sinnvoll und da kann man sich ja eigentlich nicht dagegen aussprechen und sagen, wir wollen das aber nicht. Also von daher sollte man sich das alles genau überlegen und das dann auch einfach berücksichtigen, weil wenn wir eine barrierefreie Bibliothek schaffen können mit dem größeren Angebot, das wird sich dann über den Kiez Reichenberger Straße hinaus ., dann ist es doch einfach sinnvoll. Man sollte sich noch mal den Standort von der Glogauer, von der Bibliothek ansehen, die ist oben im obersten Geschoss und ist relativ klein vom Bestand her und auch nicht barrierefrei ausgestattet, so dass das halt schon mal Menschen mit Behinderungen also vollkommen ausgrenzt, weil die diesen Standort überhaupt nicht nutzen können.

Also von daher ist es relativ problematisch und das sollten Sie als Anwohner vielleicht auch mal bedenken und sagen, das geht dabei nicht nur um ihre Interessen, sondern auch um allgemeine und alle Anwohner dieses Kiezes und wie gesagt, also bedenken Sie das bei Ihren Redebeiträgen. So, jetzt bin ich fertig.

Herr Dahl: Gut, Herr Weigelt bitte.

Herr Weigelt: Als erstes sollten wir uns, glaube ich, noch mal vergegenwärtigen, dass wir nicht der Bauherr sind, sondern die HOWOGE und die HOWOGE hier mit städtischen Mitteln 140 Wohnungen für Leute schaffen wird, die sonst sich auf dem Wohnungsmarkt überhaupt nicht in Kreuzberg und Friedrichshain wohnen und versorgen können und dass für die heißt, jede Wohnung, die hier nicht gebaut wird, heißt eine Familie mehr, eine Person bei den kleineren Wohnungen oder den größeren Wohnungen drei, vier Personen mehr, die wir an den Stadtrand drängen  und ich finde schon ein bisschen traurig, hier dann darüber zu debattieren über eine Planung, die nicht realistisch ist, da das nicht mit den SIWA-Mitteln, also gäbe es ja einfach von der HOWOGE keine finanziellen Mittel von 5.500 m², d.h. wir schaffen nur die Hälfte der Wohnungen, wir zwingen die Hälfte der möglichen Bewohner irgendwo anders hin, weil sie sich in Kreuzberg sicherlich keine Wohnung leisten können. Und das ist etwas, das wird hier so ein bisschen übergangen, das, was dahintersteckt, zu sagen na ja, wir wollen das so nicht haben und der Städtebau, der hier vorgeschlagen wird, ist ja etwas, dass ein Wettbewerbsverfahren dahintersteckt, dass durch die SIWA Mittel da gesichert wurde und wir uns doch freuen sollten, dass die HOWOGE hier das Geld in die Hand nimmt, und wir es überall fordern, ja über die Parteigrenzen hinweg möglichst viel Sozialwohnungen zu machen. Wir streiten uns bei jedem Wohnbauprojekt und hier macht mal ein Bauträger, ein städtischer, wirklich viele Sozialwohnungen und wir wehren uns dagegen. Das finde ich doch sehr traurig und würde doch darum werben, das noch mal zu bedenken, auch von den antragstellenden Fraktionen.

Herr Dahl: Frau Bartholomeyczik, Sie hatten sich gemeldet.

Frau Bartholomeyczik: Ich wollte eigentlich nur kurz sagen, dass ich jetzt des Öfteren eine gleiche Art der Argumentation als Gegenargument höre, die sich aber auf etwas beziehen, was gar nicht verlangt wird. Es sagt ja niemand, dass das kein tolles Projekt ist. Es geht doch lediglich darum, kann man für die Zukunft mehr Grün, Stadtnatur und Bäume und bessere Lebensqualität für alle erhalten und nur darum geht es, noch mal zu gucken, ob das finanziell realisierbar ist. Niemand hat etwas gegen eine barrierefreie Bibliothek. Das sind einfach keine Gegenargumente. Das verstehe ich nicht.

Herr Dahl: Herr Joost, Sie sind dran.

Herr Joost: Ja, es geht ja eigentlich gar nicht darum, es geht ja eigentlich hierum ., also die Gesprächsgrundlage ist ja eine ganz andere. Es wäre ja schön, wenn wir hier von vornherein die Natur ., es geht ja auch wirklich nicht gegen Flüchtlinge und das ist auch wirklich unglaublich, dass man hier auch, habe ich mir sagen lassen, in anderen Ausschüssen in irgendwelche Ecken gestellt wird. Also es geht hier im Stadtplanungsausschuss um Stadtgestaltung, um Auswirkungen auf den Kiez und das sollten wir auch ernsthaft hier betreiben und uns nicht nur, wir müssen natürlich berücksichtigen die Finanzierungschance, die wir haben, die ist natürlich nicht außerordentlich groß, aber dennoch natürlich nachhaltig planen oder Planungen auf den Weg bringen und beeinflussen. Das kann ja auch gut sein, dass eine geringere Baumasse auch SIWA-förderfähig an der Stelle ist, und genau das soll ja der Antrag bewirken oder die Anträge, dass hier noch mal nachgearbeitet und vielleicht sogar noch mal nachgefragt wird, wie ist es denn mit der SIWA-Förderung in diesem Stadtbereich für die halbe Baumasse und die Ertüchtigung der Schule natürlich.

Wenn das Bezirksamt damit scheitert, sind wir ja auch jetzt ., da kann man ja dann halt auch nichts machen. Also ., aber es geht wie bei vielen Anträgen nur darum, überhaupt einen Prozess in Gang zu setzen, einen Auftrag an das Bezirksamt, hier noch mal nachzufordern und um mehr geht es eigentlich nicht.

Die Frage der Bäume, also ich habe mir von jemanden sagen lassen, der seine Arztpraxis in dem direkt angrenzenden Flachbau hat und an dem übrigens ursprünglich angebaut werden sollte an seine Fenster, das war ja die Ursprungsplanung, das hat sich ja jetzt zum Glück erledigt, da wurde mir berichtet, dass die Bäume keineswegs irgendwelche billigen Pappeln wären oder so, dann stehen also die unterschiedlichsten Bäume auch in einer hohen Qualität und stolzes Alter und so. Ich kenne mich da jetzt nicht so aus, aber ich meine auch, dass ist keine Pappelreihe, die da steht auf dem Grundstück, das ist irgendwie was anderes.

Die Frage der Bibliothek ist von  mir persönlich jetzt mal natürlich auch ., ich habe mir das auch angeschaut, natürlich ist das eine tolle Chance, an der Stelle die Bibliothek zu bekommen, ist auch gut von der Lage und ich habe meinen alternativen Baukörper, diesen Anbau natürlich auch entsprechend vergrößert im Erdgeschossbereich auf 950 m², da passt also locker die Bibliothek rein und die hat eine wunderschöne Freiraumsituation an dieser Stelle, ist eine ganz tolle Adresse für eine barrierefreie, ausreichend große Bibliothek, die ja 450 m² etwa hatte, also das Erdgeschoss ist, wenn man an die benachbarte Grundstücksgrenze bis zum Anschlag geht, also mit dem Mindestabstand, bekommt man da auch ohne weiteres vernünftige Flächen für eine Bibliothek, vor allem im Grünraum.

Und die Frage der Wohnungen ist natürlich ., das hat eine gewisse Tragik, aber wir müssen als Stadtplanungsausschuss ja immer wieder begrenzen den Bau. Alle wollen möglichst viel bauen auf ihre Grundstücke und auch natürlich ist es bitter notwendig, dass viele Wohnungen entstehen, aber wir müssen doch hier quasi die Nachhaltigkeit einhalten und dafür sind wir ja hier, auch möglicherweise solche Bedarfe zu kanalisieren, zum Teil hier, zum Teil woanders, weil das unsere Aufgabe ist, hier gestalterisch einzuwirken auf die Bauaufsichten allgemein. Und ich glaube nicht, dass das Projekt der Weisheit letzter Schluss ist.

Herr Dahl: Danke Herr Joost. Sie hatten sich gemeldet vor Frau Bartholomeyczik.

Anwohner: Ja, genau. Also das Argument, was die Dame gebracht hatte, kann ich auch begrüßen. Und ich möchte auch noch mal betonen, was hat man von so einer Architektur, wo sich am Ende keiner wohlfühlt. Und ich weiß nicht, hat sich keiner mal vorgestellt, in diesem Gebäude zu wohnen, in den winzigen Atrium und es gibt ein Echoeffekt, das gibt einen Lärmpegel, den keiner der Mieter dort wirklich aushalten möchte. Also das ist von der Nachhaltigkeit, was auch Herr Joost gesagt hat, das ist keinem zumutbar. Das ist eine Wohnqualität, die quasi nicht vorhanden ist und nur auf Gedeih und Verderb doch möglichst viele Mieter auf einen Raum zu pressen, ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss. Und da plädiere ich um vernünftigen architektonischen ja Lösungsansatz, den ich da nicht gegeben sehe.

Herr Dahl: Vielen Dank, Herr Weeger.

Herr Weeger: Ich wollte nur noch mal an die Beschlusslage der BVV erinnern. Die Gerhart-Hauptmann-Schule soll ein internationales Geflüchtetenzentrum werden und kein Wohnhaus. Wenn man das also jetzt alles umschmeißt, müsste man auch diese gültige Beschlusslage der BVV, die von allen Fraktionen mitgetragen wird, ändern. Also wenn Sie jetzt vorhaben, die Baumasse an Wohnungen dann auf die Gerhart-Hauptmann-Schule zu verlagern, was dann natürlich auch zu teuren Wohnungen führt, wie Sie ja selber ausführen, dann müsste man auch das als Zielrichtung für das Gebäude ändern und ansonsten kann ich auch nur mein Unverständnis noch mal zu Ausdruck bringen, dass wir hier 100% Sozialwohnungen haben und das Projekt soll jetzt hier zerschossen werden.

Herr Dahl: Gut, ich hatte mich auf die Redeliste gesetzt und bevor ich anfange, muss ich mir erst noch mal notieren, wer sich alles noch gemeldet hat.

Gut, ja, es gibt ja mehrere Ebenen bei dieser Fragestellung. Einmal die inhaltliche, also was da genau hinkommen soll und da gibt es ja, denke ich, einen großen Konsens, was die inhaltliche Ausrichtung hier betrifft, Wohnungen für Geflüchtete, für Sozialhilfeempfänger, ärmere Menschen und Alleinerziehende usw. und so fort, das denke ich, ist Konsens und trifft hier die Zustimmung aller.

Dann gibt es die zweite Frage, die Frage des Verfahrens, wie man damit umgeht, wie man Baurecht schafft. Da gibt es ja auch durchaus unterschiedliche Möglichkeiten und dann gibt es natürlich die stadtplanerischen Gesichtspunkte und architektonische. Wir sollten uns hier mit dem dritten Punkt beschäftigen, Herr Weeger, Moment, ich notiere Sie, damit ich Sie nicht vergesse. Und da sitzt dann auch der Kritikpunkt meiner Fraktion. Wir haben den Beschlussempfehlungsentwurf, den Herr Härtig das letzte Mal eingebracht hatte, auch noch mal bei uns besprochen, weil wir durchaus auch eine kontroverse Diskussion dazu erst mal führen mussten, um unsere Meinung zu bilden und in der Tat gibt es natürlich auch Stimmen bei unserer Fraktion, die die Befürchtung äußern, dass möglicherweise dann das Projekt möglicherweise nicht klappt. Trotzdem haben wir uns mehrheitlich für diesen Antrag hier durchgerungen. Das hat vor allem eben stadtplanerische Punkte.

Wenn man sich hier diesen Entwurf der HOWOGE anguckt, wirkt das ja schon sehr, wie soll ich sagen, dorthin gezwängt. Es ist an sich ein sehr, sehr großes Grundstück  und ich verstehe persönlich auch nicht, warum man sich nicht anders entschieden hat, also der Entwurf von Herrn Joost ist ja nur eine Variante, die jetzt quasi die GHS quasi als Ersatzfläche komplett mit einbezieht. Da ist natürlich das Problem, dass da der Rechtsstatus unklar ist und kein Mensch weiß, ob wir jemals auf diese Schule wieder den Zugriff haben werden, den wir uns da wünschen, um entsprechend damit zu verfahren. Aber man könnte sich ja zum Beispiel auch fragen, warum, man sieht es hier rechts unten, auf ein komplettes Geschoss bis zur Höhe des Anschlussbaus zum Beispiel verzichtet wird. Das würde ja zum Beispiel auch die Baudichte entzerren, wenn man dann entsprechend ein bisschen abspecken würde und dafür mehr in die Höhe gehen würde. Man sieht ja auch, dass, sieht man links, man irgendwie nicht so richtig wusste, wie man mit den Abstandsflächen hinkommt, deswegen hat man ja diesen komischen Winkel da drin, um die Abstandsflächen irgendwie einzuhalten. Es ist alles unbefriedigend und unser Antrag, der ja im Prinzip so ein ähnlicher ist, wie der von den Piraten, das liegt halt daran, weil der beim letzten Mal ja nicht auf der Tagesordnung stand, dass man den jetzt noch mal eingebracht hat, aber ich denke, die ergänzen sich auch ganz gut.

Uns geht es halt in erster Linie darum, nochmal hier einen Denkanstoß zu liefern, ob man nicht trotzdem hier noch mal in einen anderen Städtebau reinkommt, zum Beispiel stellt sich auch die Frage, ob man die Turnhalle, die da links ist, nicht auch mitdenken kann, da könnte man ja z.B. auch überbauen, die ist jetzt nicht in einem Superzustand, ich kenne die ganz gut, also auch was energetische Fragen betrifft, dass die da nun auf immer und ewig bleiben müsste, sondern man könnte die möglicherweise überbauen und neu schaffen und vielleicht auch noch mit integrieren. Also es gibt viele Gedanken, die man dort anbringen könnte. Es könnte auch ein L sein, dann hätte man zwar da eine Blockrandbebauung, aber zumindest einen großen grünen Innenhof, der dann möglicherweise natürlich eher den Bewohnern und weniger der Öffentlichkeit zu Gute käme, aber trotzdem natürlich einen größeren Mehrwert hätte. Also wir würden uns halt hier tatsächlich eben wünschen, nochmal in medias res zu gehen und es ist ja so, die HOWOGE ist ja angehalten, viele Wohnungen zu bauen und ich kann mir durchaus auch vorstellen, dass man auch mit der HOWOGE als Partner hier noch mal in einen anderen Städtebau kommen könnte.

Die Debatte um die Größe der Wohnungen hatten wir beim letzten Mal ja auch schon geführt. Dem denke ich, muss man jetzt auch nicht groß noch irgendwas hinzufügen. Das ist in der Tat auch unbefriedigend. Wir glauben, dass da bessere Lösungen möglich sind, um auch dieses ., also dieses erstrebenswerte Ziel, das inhaltlich ja dahintersteckt, hier mit einer größeren Qualität zu erreichen. Deswegen unser Antrag.

Gut, Herr Rosenow, Sie hatten sich gemeldet.

Herr Rosenow: Wenn ich richtig gehört habe, dann entstehen da lauter billige Wohnungen, also preiswerte Wohnungen sagten Sie. Also für Leute, die sich nichts anderes leisten können. Die sehr wenig Geld haben. Also mit anderen Worten: Sie pferchen da 150 . Wie viel Wohnungen entstehen da?

Herr Dahl: 140 sollen entstehen.

Herr Rosenow: 140 Wohnungen sind also nur für die Ärmsten der Armen sozusagen bestimmt und damit entsteht dann ein Minighetto. Jedenfalls nach meiner Erfahrung .

Frau Schmidt-Stanojevic: Das sind finanzschwache Bürger.

Herr Dahl: Sie hatten sich noch mal gemeldet . nee, Ihre Nachbarin. Sie haben sich gerade erst gemeldet, aber Ihre Nachbarin hatte sich davor gemeldet.

Anwohnerin: Ja, ich habe zufällig Dr. Franz Schulz letztens getroffen auf der Wrangelstraße, unseren alten Bürgermeister.

Herr Dahl: Ja, lässt sich manchmal nicht verhindern. . Das war auch nur ein blöder Witz.

Anwohnerin: Also ich habe ihm das kurz erklärt und er ist rein vom Gefühl her auf unserer Seite, dass da ein paar Bäume stehenbleiben müssen . Und ich sollte ihm alles schicken und jetzt warte ich mal auf die Antwort. Zu den Platanen wollte ich sagen, die Bäume sind hauptsächlich Platanen und die können bis 300 Jahre mindestens alt werden und dann haben wir noch einen Glockenbaum, weiß ich nicht, der ist wohl seltener, den sollte man in jedem Fall umpflanzen.

Ja also, mir geht es um die ganze, nicht um irgendeine einzelne Sache, sondern um die Straße, wo ich schon ewig wohne und weiß, was da für Lebensenergie aus dieser Ecke kommt und die ist ., wenn man das zerstört, dann ist einfach die Straße auch tot, meine Meinung.

Herr Dahl: Ja, vielen Dank. Herr Härtig, Sie waren noch dran.

Herr Härtig: Ja, der Herr Ausschussvorsitzende hat ja schon darauf hingewiesen, dass es hier mehrere Dimensionen bei diesem Projekt gibt, die man betrachten muss, man hat insbesondere die problematische städtebauliche Dimension beleuchtet. Ich denke, wir . und hat auch drauf hingewiesen, dass bezüglich der eigentlichen Projektziele oder Inhalte man da ja durchaus nichts einwenden kann. Nur ich glaube, wir müssen neben der städtebaulichen Dimension auch noch mal über zwei weitere Ebenen sprechen, nämlich das eine ist das ganze vor dem Verfahren. Wir haben ja schon vor Monaten zu diesem Projekt hier seitens des Bezirksamts vorgetragen bekommen. Und da ging es aber leider eben überhaupt nicht um die baulichen Aspekte, sondern es ging immer nur um die Ziele und die Leitbilder, wunderschön.

Jetzt muss man aber auch mal sehen, dass bereits im letzten Spätsommer oder Herbst die baulichen Überlegungen über dieses Projekt bei dem entsprechenden Wettbewerb für experimentellen Wohnungsbau, den die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgelobt hatte, eingereicht worden sind und auch bereits im letzten Jahr bei der Vorauswahl dieses Projekt befürwortet worden ist und das heißt, wir hätten eigentlich schon vor einem halben Jahr hier informiert werden können über die Fragen von Städtebau und Architektur und dass das nicht geschehen ist, sondern dass man hier quasi ein Geheimprojekt daraus gemacht hat und wir jetzt also wieder mal zu einem sehr, sehr späten Zeitpunkt mit Planungen konfrontiert werden, wo man jetzt nicht nur ein Architekturdiplom haben muss, um zu erkennen, dass die sehr problematisch sind. Das hat sich das Bezirksamt sich schon auch selber zuzuschreiben.

Ich muss auch sagen, ich bin es auch langsam leid, dass wir ., dass hier mit der BVV oder dem Planungsausschuss oder der Öffentlichkeit so umgegangen wird und jetzt sich dahin zu stellen ja, wenn es da jetzt eine Umplanung geben muss, dann scheitert das Vorhaben eventuell. Also diese Art oder diese Methodik, Sachzwänge aufzubauen und Alternativlosigkeiten herbeizuführen, die ist politisch nicht in Ordnung.

Und das Nächste, was man sagen muss ist, dass ich finde, das habe ich auch schon in der letzten Sitzung angedeutet, dass es hier bei aller Sympathie für die grundsätzlichen Zielsetzungen so nicht sein kann, dass, ich frage mich auch, was das eigentlich für ein Architekturbüro ist, je mehr ich jetzt mich anhand der Präsentation mit dem Vorhaben beschäftigen konnte, umso heftiger musste ich den Kopf schütteln. Ich glaube, dass das hier ein Ausufern von Schlichtwohnungsbau beinhaltet, den wir eigentlich nicht zulassen sollten.

Ich habe mit verschiedenen Architekten in den letzten Tagen über das Projekt gesprochen und einer, immerhin bis vor kurzem auch Mitglied im Vorstand der Architektenkammer, sagte, das ist ein Favela-Wohnen, was dort geplant wird und zwar meint er mit Favela-Wohnen, dass er sagt, das sind ja nicht nur Grundrisse, die man normalerweise nicht planen würde, also überhaupt gar keine Nebenräume mehr, keine Flure, gefangene Zimmer, Durchgangszimmer. Wenn man sich diese Mini-Küchen anschaut, fragt man sich, wie soll bitteschön eine Familie oder ein Haushalt mit vier bis sechs Personen mit einer Küche auskommen, die gerade mal anscheinend 1,50 m oder irgend so etwas breit ist, wo für nichts Abstellflächen sind und dergleichen mehr. Aber was eben auch mir bestätigt wurde an kritischer Wahrnehmung und insofern ärgere ich mich auch extrem über diese optische Darstellung, die da aus dem Tagesspiegel zitiert wird, nicht weil die vom Tagesspiegel kommt, die kommt ja nicht vom Tagesspiegel, sondern das ist ja eine Abbildung, die die Architekten oder die HOWOGE öffentlich bekannt gemacht haben und uns vorgelegt haben und das finde ich nun wirklich, also das grenzt an Volksverdummung.

Also so was Blödes uns hier einzureichen, wenn man sich diese Terrassensituation, wenn man sich diese Innenhofsituation, die sieht ja hier auf diesem vollkommen verzerrten Bild recht großzügig aus, wenn man sich dann mal mit den Grundrissen beschäftigt und mit diesen Laubengängen, dann wird man sehen, dass das schlichtweg gelogen ist, wie dieses Bild hier einen Eindruck vermittelt, sondern die Situation ist ganz eng und das Problem und damit komme ich zurück zu diesem bösen Wort Favela-Wohnen, das liegt eben auch daran, dass hier Aufenthaltsräume, dass hier entlang von Aufenthaltsräumen quasi in einem Abstand von vielleicht 40 cm, 50 cm vorbeigelaufen wird. Es gibt überhaupt gar keine vernünftige Privatsphäre, man kann sich ganz schlecht zurückziehen. Das wird auch dazu führen, dass es keineswegs später mal sich optisch so darstellt wie hier, nämlich dass da quasi überall Glasscheiben sind und Transparenz und Helligkeit, sondern alle, die da wohnen, müssen ja ihre Fenster zuhängen und abschirmen, weil ständig irgendwelche Leute vor ihren Wohnungen entlang laufen. Das wird also eine sehr konfliktträchtige, eine sehr gestörte Wohnsituation werden und wie gesagt, zu den Grundrissen, da müsste man ja noch im Einzelnen einiges zu sagen, die sind einfach nicht in Ordnung. So etwas sollte man auch ärmeren Leuten nicht zumuten.

Frau Stadträtin Borkamp hat ja in der letzten Sitzung einen ehemaligen alternativen Baustadtrat, Werner Orlowsky, angesprochen, das war irgendwie in dessen Sinne. Ich kann mich ganz gut erinnern, wie die Auseinandersetzung Anfang der 80er Jahre, da ging es durchaus auch ums Sanierungsgebiet Kottbusser Tor, um die Frage, wie eigentlich die vielen ärmeren Haushalte oder einkommensschwächeren Haushalte in den Sanierungsgebieten mit Wohnungen ausgestattet werden müssen. Da war immer ganz klar, dass es nicht sein kann und auch stigmatisierend ist und ein falscher Umgang mit der sozialen Seite der Wohnungsfrage, zu sagen, ärmere Haushalte müssen schlechte Wohnungen kriegen, müssen kleine Wohnungen kriegen. Es war immer klar, dass die Wohnungsqualität nicht vom Geldbeutel oder von der Einkommenssituation abhängig gemacht werden kann, höchstens die quantitative Frage, also vielleicht die Frage, wie groß soll eine Wohnung sein, aber ansonsten ist das eigentlich eine Finanzierungsfrage.

Und man muss ja auch hier bei diesem Projekt ganz klar sehen, da kommen ja keine besseren Konditionen bei raus als bei jedem normalen sozialen Wohnungsbau, sondern genau dieselben Konditionen. Wenn eine normale Sozialwohnung in Berlin gefördert wird, kommt man zu den Mieten, die bei diesem Vorhaben hier auch angeboten werden, nur ist dieses Vorhaben um Längen schlechter.

Und von daher glaube ich schon, dass es, um auch den durchaus guten Zielen dieses Projektes zu entsprechen oder näherzukommen, dass es hier die Einsicht beim Bezirksamt und beim Vorhabenträger braucht, sich über eine Qualifizierung der Planung oder über Alternativplanungen Gedanken zu machen. Und das ist ja auch der Inhalt .,  das ist der Inhalt unseres Antrags. Wir sind ja nicht gegen das Vorhaben insgesamt, sondern wir sind gegen dieses Vorgehen, gegen dieses Durchpeitschen und gegen diese unterirdischen Qualitäten, die uns hier präsentiert werden.

Und dann will ich zum Abschluss noch etwas sagen: Als dieses Vorhaben eingereicht worden ist bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, sah es noch anders aus als heute. Das kann man sich übrigens im Internet wunderbar anschauen. Da ging es um 120 Wohnungen. Im Nachhinein, nachdem also man gesagt hat, das Vorhaben wird so befürwortet, im Nachhinein sind noch mal 20 Wohnungen dazugekommen und ein quasi komplettes Gebäude. Auch das muss man mal hinterfragen. Warum eigentlich? Was ist eigentlich das Interesse oder das Motiv .

Herr Brandt: Wir brauchen vielleicht Wohnraum in der Stadt.

Herr Härtig: Ja, aber doch nicht ., aber Entschuldigung, doch nicht, ich meine, was ist denn das für ein Niveau? Wir können doch nicht vollkommen jenseits von Qualitäten darüber sagen, dass wir jetzt jede Art von Wohnraum . das machen wir doch sonst auch nicht, wir geben uns doch sonst hier auch Mühe, hat der Kollege Joost ja schon darauf hingewiesen. Und ich will Ihnen sagen, also alleine schon der Umstand mit diesem Zuwachs dieser 20 Mini-Wohnungen, die da über Nacht in das Projekt hineingeschneit sind, wirft schon viele Fragen auf, was die Grundzüge des Umgangs mit diesem Projekt anbetrifft und mindestens diese 20 Wohnungen müssten eigentlich sofort vom Vorhabenträger wieder zurückgenommen werden und dann müsste man sich aber trotzdem noch über vernünftige Alternativplanungen und Qualifizierungen Gedanken machen.

Herr Dahl: Herr Weeger.

Herr Weeger: So, ich wollte zum Mini-Ghetto was sagen. Also genau das sind die Wohnungen, die für die Jungen und Prekären, die in der Innenstadt bleiben wollen und die kein Geld haben, gesucht werden. Kleine Wohnungen, die eben Quadratmeterzahlen haben, auf denen man den Baupreis von 6,50 EUR noch irgendwie finanzieren kann. Ich möchte auch noch dazu sagen, die Wohnsituation im unsanierten, nicht zusammengelegten, noch nicht gentrifizierten, noch nicht durch Profitorientierung gestalteten, noch bezahlbaren Altbau in Friedrichshain und in Kreuzberg ist genauso eine, nämlich Wohnungen zwischen 33 m² und 60 m² und
70 m², und da wohnen genau die Leute, die Kreativen, die jungen Kreativen, die Studenten, die sich selber finanzieren müssen und die nicht von Mama und Papa die Miete bezahlt bekommen für ihre 100 m² Wohnungen während dem Studium, Herr Härtig, und das sind keine Ghettos und soziale Brennpunkte, sondern das sind genau die kreativen Nachbarschaften, wegen denen hier jeder wohnen will und genau da kommt dieser Prozentsatz an Menschen her, die das hier besonders attraktiv machen. Und ich meine, gut, wenn man so einer Wohnsituation selber längst stark entwachsen ist, dann kann man das vielleicht auch einfach nicht mehr objektiv beurteilen.

Ich möchte auch noch bitten, das Bezirksamt, dass es noch mal das Verfahren erläutert. Wer hat denn die Ausschreibung für den Wettbewerb gemacht? Wer saß in der Jury? Wer hat die Wettbewerbssieger ausgewählt?  Wann hatte der Bezirk Zugriff auf die Architektur? Gab es die überhaupt? Wie groß ist die Chance, dass man den Städtebau noch aufmacht und falls es gelingt, ihn aufzumachen, wie hoch ist das Risiko, die preiswerten Wohnungen zu verlieren? Vielleicht kann der Bezirk da kurz noch mal was dazu erläutern. Und außerdem, beantrage ich auch übrigens, wie für die letzte Sitzung, ein Wortprotokoll.

Herr Dahl: Gut, ich habe keine Einwände. Ich habe jetzt noch vier auf der Redeliste, das wären einmal Sie, danach Herr Joost, Herr Jösting-Schüßler und Herr Heck. Bitteschön. Nee, hatte ich nicht. Bitte. Nein, jetzt ist Ihre Nachbarin dran.

Anwohnerin: Insgesamt mal zur Wohnsituation in Kreuzberg, das ist ja klar, dass wir in einem sozialen Brennpunkt leben und die Gesundheitsdaten von Kreuzberger Mitbürgern, wir haben die größte Krankheitsrate, wir haben die niedrigste Lebenserwartung und wir haben am wenigsten Baumbestand und am wenigsten Grün hier in 36. Dazu ist nicht noch mal anzumerken, dass bei irgendwelchen Bauprojektplänen, warum wird da nicht stadtökologische Maßstäbe angesetzt, die sich auf Lärmschutz, die sich auf Luftemissionsschutz beziehen und auf Baumschutz. Es dürfen eigentlich gar keine Bäume gefällt werden, die über 80 cm Umfang haben, in einer Höhe von 1,30 m gemessen. Wie viele Leute sind denn überhaupt dabei zugange, ob das städtebaulich überhaupt ökologisch vertretbar ist, solche Baumaßnahmen im Hinblick auf die Bevölkerung und auf die Lebensqualität, weil da fährt ein Bus lang und wenn da praktisch wieder die Grünflächen, die Grünfläche, die da jetzt zum Beispiel die Luftqualität verbessert und den Lärm verbessert. Das würde alles ad acta gelegt mit Baumaßnahmen. Da wird eine Durchfahrtsstraße geschaffen, die parallel zur Wiener Straße und parallel zur Reichenberger Straße, das sind auch riesige Durchfahrtsstraßen.

Herr Dahl: Herr Joost.

Herr Joost: Ich finde das auch in der Summe langsam wirklich bedenklich, also der Baumbestand, der dem Bezirk verloren geht in der Revaler Straße zum Beispiel auch eine peinliche Angelegenheit gewesen, da nichts zu unternehmen oder jetzt in der Corinthstraße, das ist einfach ungeheuerlich. Selbst vom Freudenberg-Areal hätte man den Eckbaumbestand, wenn man das denn gewollt hätte, erhalten können und das zieht sich jetzt weiter und hier ist jetzt auch mal ein richtig großer alter Baumbestand. Also ich finde das wirklich, für die Fraktion der Grünen wäre es eigentlich statthafter, zumindest mal ernsthaft in Erwägung zu ziehen, also dass hier ein Problem vorliegt und nicht nur dem Wohnungsbau, wie gesagt, das ist unsere Aufgabe hier im Stadtplanungsausschuss, dem kritisch gegenüber zu stehen. Natürlich bauen wir Wohnungen und wir begrüßen alle, ich muss es hier wohl auch wirklich sagen, also das Wohnen in der Form, die Planung, nur manchmal ist halt weniger mehr, auch Qualität für die Menschen, die dort untergebracht sind.

Ich möchte aber auch vielleicht kurz noch erläutern, also meine planerischen Überlegungen waren nicht das Kippen der Planung oder gar in die GHS-Schule Luxuswohnungen zu bauen, wie das jetzt sich so angehört hat, sondern eigentlich den Teil für Flüchtlinge, der auch in diesem Neubau vorgesehen ist, möglicherweise dem internationalen Flüchtlingszentrum zuzuordnen in der Erweiterung der Schule, das ist nur ein Anstoß zur Diskussion. Also ich weiß auch gar nicht, ob das sozial-politisch jetzt sinnvoll ist, da noch eine größere Konzentration herzustellen, aber ich habe das Gefühl, das kann zur Entspannung der Situation beitragen und die anderen Bereiche, das studentische Wohnen und das Wohnen für Frauen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind oder gar wohnungslos sind, sonst würden sie ja keine Wohnung brauchen, dass in einem zusätzlichen Baukörper zusammen mit der Bibliothek anzubringen, das ist mein Gefühl, dass es eine auch soziale sinnvolle Anordnung wäre, auch wenn es vielleicht irgendwie spalterisch klingt oder sowas, aber es ist auch nur ein Gefühl.

Baulich würde ich gerne dazu hier anregen, die Diskussion aufzumachen über diese Anträge, dass man überhaupt ernsthaft über sowas diskutieren kann. Das ist ja die Tragik an der Sache, dass jetzt hier bald ein Bauantrag auf den Tisch kommt und der wahrscheinlich ja einfach erst mal so durchgeht.

Und zum Verfahren noch mal: Also ich habe vorhin rausgehört und auch mit der Frau Alscher im Vorfeld gesprochen, offenbar ist es so, dass den Anwohnerinnen und Anwohnern auf diese viel zitierten Veranstaltung, der einzigen Veranstaltung zu diesem Projekt keine Planungsbilder vorgelegt wurden. Und ., also das, wir können da einen Untersuchungsausschuss gründen dafür, ob das so ist oder nicht, aber es hat sich so angehört aus einer Augenzeugin sozusagen, die das auch durchaus vermisst hat, dass nur allgemein über die, wie wir's gehört haben, über die sozialen Rahmenbedingungen geredet wurde. Das finde ich also, wenn es so wäre, fände ich das unerhört, das würde mich aber auch nicht wundern vor dem Hintergrund der Informationspolitik, die wir hier erfahren haben im Stadtplanungsausschuss.

Anwohner: Das ist definitiv so gelaufen .

Herr Joost: Ich meine auf der Veranstaltung, die es gegeben hat. Waren Sie da auch?

Herr Dahl: Gut, Herr Panhoff hat sich dazu schon gemeldet. Herr Panhoff, bitte.

Herr Panhoff: Ich dachte, ich warte jetzt noch auf die anderen .

Herr Jösting-Schüßler: Lassen Sie mich noch mal .

Herr Dahl: Ja, Sie wären direkt danach dran. Wenn sich das Bezirksamt meldet, ist es ja immer sofort dran, deswegen . Herr Panhoff lässt Sie vor, Herr Jösting-Schüßler, Sie sind dran.

Herr Jösting-Schüßler: Das ist sehr nett von Ihnen Herr Panhoff, ja, das liegt einfach am guten Verhältnis . Ja, ich will nur ganz am Anfang sagen, dass ich mich der Stimme enthalten werde. Unsere Fraktion hat sich noch nicht abschließend verständigt. Da geht es uns, glaube ich, ein wenig wie der SPD-Fraktion. Ich glaube, die haben sogar zu der Drucksache der Piraten unterschiedlich abgestimmt. Wir werden das auch noch mal am Montag beraten und dann in der Tat dann also auch für die BVV eine entsprechende Abstimmung dann also auch festzulegen. Das ist das Erste.

Das Zweite ist einfach meine Frage jetzt, deswegen habe ich . bin ich dazwischen gegangen, das ist nur ein Totschlagargument, dass bei Umplanungen das Projekt scheitert. Ich will das sozusagen jetzt noch mal als Frage aufgreifen und würde gerne noch mal eine Begründung hören, warum, wenn also eine Umplanung angeregt wird und mehr machen will oder würden wir nicht machen, wenn ein solcher Antrag angenommen wird, warum dann dieses Projekt scheitert oder ist das sozusagen nur eine Interpretation Ihrerseits um also das, was also auf dem Tisch liegt durchzusetzen, weil wie gesagt, das ist ja immer so ein beliebtes Argument, zu sagen, wenn ihr nicht so wollt, wie wir das für richtig halten, dann droht die große Katastrophe.

Herr Dahl: Herr Panhoff, jetzt sind Sie dran.

Herr Panhoff: Ja, ich war ja zum Verfahren gefragt worden. Also das war ein Wettbewerbsverfahren, was ausgetragen wurde im Wesentlichen von der ., also getragen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umwelt. In der Jury war der Staatssekretär Lütke Daldrup und die Senatsbaudirektorin Frau Lüscher neben verschiedenen Architekten, die da als weitere Jurymitglieder gewirkt haben. Von den glaube ich 25 Beiträgen, die da abgegeben wurden, wurden dann 12 oder 13 ungefähr in die zweite Runde eingeladen. Andere Vorhaben wurden nicht weiter betrachtet, weil sie von Architekten eingereicht wurden, die gar nicht über die Grundstücke verfügten, also die einfach Entwürfe abgeliefert haben, aber ohne dass es da eine reale Realisierungsmöglichkeit gab oder es gab auch andere Gründe. Ich war jetzt allerdings auch nicht dabei, aber das ist so ein Beispiel.

So, dieser Wettbewerbsbeitrag der HOWOGE ist dann in die zweite Runde gekommen, da wurden auch sehr enge Zeitvorgaben gegeben, z.B. auch, dass das planungsrechtlich machbar ist, musste nachgewiesen werden, also dass ein Vorbescheid erteilt werden kann. Das ist hier soweit auch entwickelt worden, also dass Abstandsflächen, Verdichtung usw. zulässig ist. Mit dieser geprüften, mit diesem geprüften Entwurf ist die HOWOGE dann eben in die zweite Runde gegangen und hat den Zuschlag bekommen wie wir alle wissen und ist ja auch veröffentlicht worden, wie man hier sieht.

Gut, die Finanzierung ist ja bekannt, das sind diese SIWA-Mittel, also "Sonderinvestitionsprogramm wachsende Stadt", und wir haben das insofern begleitet, als dass wir gesagt haben, was da geht und was nicht geht, also planungsrechtlich gesehen. So, ja, Geheimprojekt: Also wir haben gesagt, wir nehmen jetzt erst mal den Wettbewerb oder die HOWOGE nimmt an dem Wettbewerb teil und wenn wir dann wissen, dass das kommt, dann kann man damit auch an die Öffentlichkeit gehen. Was soll man jetzt mit einem Vorhaben anstellen, wo nicht klar ist, ob es überhaupt jemals realisiert wird, wenn es keine Finanzierung dafür gibt.

Zur Öffentlichkeit: Ja, es gab die Veranstaltung in der Reichenberger Straße. Frau Borkamp war dort. Wir haben jetzt einen Termin für die nächste öffentliche Veranstaltung, und zwar am 19. Mai, wo dann sowohl über den Bezug nochmal gesprochen wird der Gerhart-Hauptmann-Schule im Nordflügel, also durch die insbesondere Frauen, haben wir gesagt, alleinstehende oder auch mit Kindern oder schwangere Frauen, die also vielleicht auch einen besonderen geschützten Raum benötigen, den haben wir dort.

Frau Borkamp hat, glaube ich, ausgeführt, dass wir dann getrennte Zugangswege haben zum einen hin zu diesem Nordflügel und zum anderen zu dem Teil, der immer noch, leider, im Moment nicht verfügbar ist, weil da sich noch Menschen aufhalten, die das mal besetzt haben. Da wird man dann sehen müssen in der Zukunft, wie es dort weitergeht.

So, also wir werden dann am 19. das präsentieren und wir hatten auch immer gesagt, wir wollen es gerne zusammen machen, weil dieses Neubauobjekt Teil des Flüchtlingszentrums sein soll, weil nach unserer Vorstellung mittel- und langfristig gesehen die Nutzung der Schule als Wohnobjekt, gut das machen viele Investoren, die machen da Loft-Living aus solchen öffentlichen Gebäuden oder auch aus Fabrikgebäuden, das wollen wir nicht haben, sondern wir haben gesagt, die optimale Nutzung einer Schule mit ihren Räumlichkeiten ist eigentlich, dass man die großen Räume auch für entsprechende Arbeiten nutzt, also Gruppenräume, in denen, ich sage jetzt mal Deutschunterricht stattfinden kann, vielleicht eine Gesundheitsberatung stattfindet für Geflüchtete, Projekte, die sich dem Thema Arbeitsmarkt widmen und, und, und. Also ich muss jetzt nicht alles aufführen, aber Sie können sich das ungefähr vorstellen und das wollen wir eigentlich dann schon mittel- und langfristig in der Schule haben. Und deswegen ist auch so eine Überlegung mit dem Dachausbau, sieht man von den Kosten und der Erschließung und bestimmten Fragen abgesehen, insofern kritisch zu beurteilen, als dass wir eben ein Gebäude dort haben wollen, was Angebote macht, im weitesten Sinne also für Geflüchtete, aber natürlich auch für den Kiez. Das war ja immer so gedacht.

Herr Joost, im Prinzip müssten Sie eigentlich mit der HOWOGE sprechen, ob sie Ihre Ideen aufgreifen möchte für eine Umplanung, wenn sie dann eine Umplanung leisten kann, die Frage war gestellt. Ich würde mal sagen, eine 100%ige ., also ein Dogmatismus der sagt, so und überhaupt gar nicht anders, das entspricht ja auch nicht den Erfahrungen, die sonst bei Bauvorhaben gemacht werden. Es gibt immer noch Umplanungen bei allen möglichen Bauvorhaben. Wir können das oder ich kann es gerne der HOWOGE vortragen, was hier diskutiert wurde und fragen, ob das vorstellbar ist. Im Moment gehe ich aber davon aus, dass das realisiert werden soll, was uns das letzte Mal im Ausschuss vorgestellt wurde und was in sich ja auch eine gewisse Schlüssigkeit hat.

Mit den Bäumen noch mal: Also die Bäume, die gefällt werden, die müssen ersetzt werden durch Neupflanzungen an anderer Stelle. Das machen wir immer so ...

Anwohnerin: Jede Neupflanzung kostet 1.000,00 EUR.

Herr Dahl: So, jetzt bitte nicht dazwischen reden. Wir haben hier eine Redeliste und Herr Panhoff ist jetzt dran.

Herr Panhoff: Und, Entschuldigung, was dieses Feinstaubargument angeht möchte ich noch mal sagen, ich glaube, das ist ein bisschen anders. Also die Feinstaubsituation, die wird ja eher durch ein Gebäude an der Straße verbessert für den rückwärtigen Bereich, weil das abgefangen wird. Im Moment kann der Feinstaub ja im Prinzip da durchdringen und das halten die Bäume nicht auf. Also das Argument, glaube ich, das müsste man noch mal überprüfen. Ich glaube nicht, dass das hinhaut.

Und was den Lärm angeht, ist natürlich ein Gebäude an der Straße auch eher dazu geeignet, den Lärm abzuhalten. Sie haben die Buslinie angesprochen, Sie haben den Durchgangsverkehr angesprochen, also die Bäume halten keinen Lärm ab, das wird dann eher ein Gebäude tun, was an der Straße errichtet wird. Soweit erst mal als Antwort auf die gestellten Fragen.

Herr Dahl: Herr Heck.

Herr Heck: Ja, es ist ja viel schon gesagt worden. Ich wollte noch mal auf dieses "weniger ist mehr", was man immer so schön sagt, eingehen. Das würde im Rückkehrschluss einfach nur behaupten, das haben Sie so auch gesagt, dass es einfach für weniger Menschen dann ist.

Was jetzt das von Herrn Härtig angesprochene, also unzumutbare Wohnen und Zustand dieser Wohnungen angeht: Wenn ich das ganze Projekt richtig verstanden habe, ist die Maßgabe dafür oder ist das, was erreicht werden soll, möglichst vielen Menschen, die sonst keine Chance haben, mitten in Kreuzberg zu leben, diese Chance zu bieten. Der Preis dafür ist, dass es halt kein herkömmliches Wohnkonzept gibt, also keine herkömmlichen Wohnkonzepte in diesem Sinne von man hat einen Flur, man hat eine Küche, man hat ein Wohnzimmer, also das, was halt so gängig ist. Damit kann man dann halt an den Stadtrand ziehen im Prinzip, wenn man sich das leisten möchte. Was anderes bleibt dann ., würde mir zumindest nicht anders bleiben. Also ich als Student kann mir z.B. vorstellen, dass ich sehr angetan wäre für eine Möglichkeit, die ., für eine Wohnmöglichkeit, die eine andere Form des Wohnens anbietet. Gut, die Zimmer sind klein, das hatte ich aber auch in meiner Wohnung, aber es gibt durch diese großen Betätigungsräume, die entstehen sollen, durch diese Anbindung der Bibliothek letztlich einen ganz anderen Wohncharakter, einen experimentellen, auch durch diese Mischung. Und ich finde das eigentlich spannend.

Ja, eigentlich brauche da gar nicht mehr sagen. Danke.

Herr Dahl: Nee, ich nehme Sie drauf, Herr Rosenow. Ich sage Ihnen jetzt mal, wie viele Menschen ich jetzt noch auf der Redeliste habe: Frau Schmidt-Stanojevic wäre als nächstes, dann Frau Alscher, Frau Bartholomeyczik, Herr Härtig, Herr Joost und Herr Rosenow noch ., bitte was? Ja, Sie dürfen auch. Ich würde dann aber die Redeliste schließen wollen, weil sonst kommen wir nicht zu Rande. Zwar ist einmal die ISEK-Leute ja noch nicht da oder sind die schon da?  Aber ich würde dann die Redeliste schließen wollen, wenn sich da jetzt niemand mehr gegen wendet, machen wir das so und dann wäre jetzt Frau Schmidt-Stanojevic dran.

Frau Schmidt-Stanojevic: Also ich wollte nur noch mal für den Herren von der Seniorenvertretung eine kurze Info weitergeben. Also das ist nicht so, dass es eine Ghettoisierung dann geben würde, wenn da Leute drin wohnen, die finanzschwach sind, weil das ist dann nämlich immer die Frage, was versteht man unter finanzschwach. Und ich wollte eigentlich nur drauf hinweisen, dass es mittlerweile so viele Senioren gibt und da ist die Altersarmut bekannt und wenn die dann Wohnungen finden, die sie sich von ihrer kleinen Rente leisten können, dann finde ich das okay und ich finde, wenn Renter, Rentnerinnen eine geringe Rente beziehen, dann heißt das nicht irgendwie, dass sie dann schon zu einer Ghettoisierung beitragen. Also das kann ich mir da kaum vorstellen. Also das ist ja dann eine gute, gesunde Durchmischung von jungen Leuten, von alten. Also von daher ist dann alles mit drin und das wollte ich Ihnen nur noch mal . darauf hinweisen, dass es da nicht so ist, wie Sie das vermuten.

Herr Rosenow: Nee, nur ein Wort dazu: Ich könnte Ihnen vorschlagen, kommen Sie mal zur Seniorenvertretung und sagen Sie das, was Sie hier gesagt .

Frau Schmidt-Stanojevic: Ich kenne die Vorsitzende.

Herr Rosenow: Ja, ja klar .

Herr Dahl: Gut, Herr Rosenow .

Herr Rosenow: Aber nur die Einladung. Kommen Sie zur Seniorenvertretung.

Frau Schmidt-Stanojevic: Ja, komme ich mal vorbei.

Herr Rosenow: Kommen Sie vorbei.

Herr Dahl: Frau Alscher.

Anwohnerin: Sie kommen mit allen möglichen Schlagworten, Flüchtlingen, .

Herr Dahl: Frau Alscher ist jetzt dran. Frau Alscher ist jetzt dran. Sie sind jetzt nicht dran. Sie haben nicht das Wort, ich muss Ihnen sonst das Wort entziehen und Sie dann . am Ende rausschmeißen. Habe ich aber gar keine Lust zu, also bitte reißen Sie sich ein bisschen am Riemen. Frau Alscher ist dran.

Frau Alscher: Ich lass ihr jetzt zunächst erst mal den Vortritt.

Herr Dahl: Na ja, aber wenn Sie jetzt darauf verzichten, dann sind Sie weg von der Redeliste. Also entweder Sie sagen jetzt was oder Sie lassen es sein.

Frau Alscher: Ja, okay. Also ich finde, man muss immer den Zusammenhang sehen. Wenn ich mir jetzt nur eine Gruppe von Menschen oder irdendeine Gruppe hervorhebe, sondern den Zusammenhang. Und ich finde, dass Sie speziell den Zusammenhang auseinandernehmen und dann gar nicht mehr die Wirklichkeit sehen.

Herr Dahl: Wen meinen Sie jetzt? Ich fühle mich irgendwie angesprochen.

Frau Alscher: . den preiswerten Wohnungsbau, dass man die Menschen speziell in den Vordergrund stellen muss, über alles stellen muss und ich finde, das ist auch ein wichtiger Teil, aber eben ein Teil. Man darf nicht den Zusammenhang aus dem Blick fallen lassen, weil anschließend wird man schon sehen, das das schief geht, wenn man da nicht nach dem Zusammenhang von vornherein sieht.

Herr Dahl: Frau Bartholomeyczik.

Frau Bartholomeyczik: Es wurden von ., also noch mal zu den Aussagen von Herrn Panhoff. Ihr Parteikollege hatte auch gefragt, seit wann Sie denn Zugriff auf die bauliche Planungen haben. Es geht ja auch um den Zusammenhang, wann hat dann diese Information den Weg hierher gefunden und wie groß Sie einschätzen die Chance, dass das städtebaulich noch mal aufgemacht wird. Dann habe ich auch keine Antwort gehört auf die Frage von Herrn Jösting und dann würde ich einladen, ich habe aufgrund der Aussage, dass nur die Büsche Feinstaub filtern mit dem Baumbeauftragten des BUND mich darüber unterhalten. Vielleicht könnte man da mal einen Sachstand, einen Kompetenzsachstand herstellen, statt jetzt irgendwie so mit nicht stimmendem Halbwissen über den Feinstaub zu parlieren, als ob das irgendwie so ein Kavaliersthema wäre in einer so verdichteten Stadt wie Berlin-Kreuzberg.

Herr Dahl: Gut, vielen Dank. Sie haben sich gerade geräuspert, Herr Panhoff, möchte Sie .

Herr Panhoff: Ja, mit dem Halbwissen, also ich weiß nicht, wo Sie das verorten, aber wir können das gerne im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima und Immobilien erörtern. Ich kann den Herrn Hönig auch gerne dazu einladen und dann werden wir das mal grundsätzlich klären.

Frau Bartholomeyczik: Das ist doch eine Superidee.

Herr Dahl: Gut, dann haben wir das ja geklärt. Herr Härtig bitte.

Anwohnerin: Ich passe da gut zu jetzt .

Herr Dahl: Nein, Sie passen da nicht zu, weil Sie nicht auf der Redeliste sind, jedenfalls zu diesem Zeitpunkt nicht. Nee, Sie sind ja dran, Sie haben das letzte Wort, aber dran sind Sie trotzdem nicht. Herr Härtig.

Herr Härtig: Ja, ich möchte erst mal bedauern, dass jetzt auch auf die Frage von Herrn Jösting-Schüßler, wie es denn nun ausschaut bezüglich der Perspektiven dieses Projektes, wenn man da noch mal umplant, ist da jetzt einfach so drauf verwiesen worden, das kann nur die HOWOGE beantworten, weil erstens ist das ja, glaube ich, schon noch ein Bezirksgrundstück und zweitens, also es heißt also, dass der Bezirk dann da natürlich auch ein Wörtchen mitzureden hat, ob aus dem Projekt was wird oder nicht. Und zum Zweiten finde ich an dieser Stelle auch bemerkenswert, es passt einfach in dieses ganze Vorgehen hier bei diesem Projekt, dass die HOWOGE, obwohl die vor 14 Tagen ja mitbekommen hat, dass es hier erhebliche Fragen oder Einwände gibt und sogar Anträge, über Alternativplanungen nachzudenken, dass die hier heute anscheinend durch Abwesenheit glänzt. Auch das, muss ich sagen, auch für eine landeseigene Gesellschaft, es ist unzumutbar.

Aber ich will lieber jetzt mal inhaltlich werden. Ich hoffe ja, dass Herr Panhoff uns vielleicht noch die eine oder andere Antwort geben kann. Das Erste ist: Ich möchte gerne noch mal wissen, ob es eigentlich tatsächlich so ist, dass das Bezirksamt zu dem Schluss gekommen ist, dass man hier einen positiven Bauvorbescheid erteilen kann und dass das planungsrechtlich geht, denn wie wir auch anhand dieser Unterlagen jetzt viel besser erkennen konnten als bei den ., als durch die bisherigen Vorträge, ist es ja so, dass hier die zulässige Bebauungstiefe an dieser Stelle erheblich überschritten wird und insofern also eine auch erhebliche . erhebliche, quatsch, also eine Befreiung erforderlich ist. Dann wird die zulässige GFZ überschritten, okay, das haben wir auch an anderer Stelle, auch die Geschossigkeit. Das heißt also, hier entsteht auch ein ganz schöner Befreiungsbedarf und insofern sehe ich auch an dieser Stelle den Bezirk in der Pflicht und insofern würde mich auch mal der Diskussionsstand oder Prüfstand beim Stadtplanungsamt interessieren.

Und dann möchte ich noch mal auf die Einwände eingehen. Also ich habe jetzt wirklich kein Problem damit, dass Studenten 22 m² Wohnfläche kriegen und in einer 1-Raum-Wohnung mit Mini ...

Herr Weeger: Von 22 m² hat niemand gesprochen.

Herr Härtig: Ja doch, das sind aber 22 m². Ich meine, dann gucken Sie sich die Unterlagen an, Herr Weeger, und bereiten Sie sich ordentlich auf die Sitzung vor, wenn Sie hier das Wort ergreifen und stehlen Sie uns sonst nicht die Zeit. Also so geht es nun auch nicht.

Herr Weeger: Danke für die Beleidigungen .

Herr Härtig: So geht´s jetzt auch nicht. So und wir sehen also hier den Grundrisstyp 360.1 und da geht es um 22 m² für 1 bis 2 Personen und das ist eigentlich das, was insbesondere wohl auch für die Studenten dort angeboten werden wird. Aber wissen Sie, da habe ich nicht das Problem damit. Ich habe ein Problem damit, dass wir hier einen Wohnungstyp haben, der nennt sich Grundrisstyp 600. Das kann man ja nachsehen. Der hat eine grüne Farbe, wenn Sie mal durchblättern wollen. ja. und da geht es also um eine Fläche von - wenn ich das jetzt hier richtig sehe - 56 m² und das ist also auch wieder eine dieser Wohnungen ohne Flur, 4-Raum-Wohnung ohne Flur, ohne Nebenräume, wo man mal etwas abstellen kann. und da ist vorgesehen: 2 bis 6 Personen. Und dann schauen Sie sich bitte mal an, was dort an Küche vorgesehen ist. Und dann würde ich schon mal ganz gerne von Ihnen beantwortet bekommen, ob Sie der Meinung sind, dass eine Familie mit 4 Kindern so angemessen versorgt werden kann. Und. das gleiche Thema stellt sich auch bei dem Grundrisstyp 720. Da ist die Wohnung größer, aber. die. Erschließungssituation und die Küche sind ähnlich bescheiden. Und da bin ich dann schon der Meinung, dass es unsere gemeinsame Verantwortung ist, darüber nachzudenken, ob das Wohnqualitäten, ob das Grundrissqualitäten von anderen Dingen von dieser Laubengangerschließung, die unmittelbar an den. an den Fenstern von Aufenthaltsräumen, von Ruheräumen vorbeiführen - will ich jetzt nicht nochmal anfangen - die wir hier abnicken wollen. Insbesondere, weil wir eben hier eine ganz andere Ein. eine ganz andere Möglichkeit haben, Einfluss zu nehmen, denn das Grundstück gehört uns und es hier ja offensichtlich eine Partnerschaft mit der HOWOGE entwickeltes Vorhaben. Und das will ich auch deswegen. ich will auch nochmal darum bitten, hier auf diese Wohnungsliste zu schauen. Es ist ja. es geht um insgesamt 140 Wohnungen. Davon sind 37 ganz normale Sozialwohnungen. Davon sind 35 Wohnungen für geflüchtete Menschen. Das sind also nicht unbedingt Single-Wohnungen. und damit ist es so, dass mindestens die Hälfte dessen, was da an Wohnungen geplant wird nach dem uns hier vorliegenden Wohnungsschlüssel. zu ganz normalen Wohn. für ganz normales Wohnen gedacht ist. Insofern mag ja sein, dass meine Studienzeit schon ein bisschen her ist, aber. noch einmal. es geht hier nicht um Studenten, sondern es geht hier darum, dass hier Familien, dass hier mehrköpfige und auch größere Haushalte versorgt werden sollen mit einem Wohnungsangebot, dass dafür, Entschuldigung, nicht geeignet ist und deswegen sind wir der Meinung, das Projekt muss umgeplant werden und nur dann geht man wirklich auch mit einem solch Experimentier- oder Modellvorhaben verantwortungsvoll um.

Herr Dahl: Herr Joost.

Herr Joost: Ja, ich meine. das war ja selbst dem vortragenden Herrn von der HOWOGE letztes Mal etwas peinlich gewesen, dieses Projekt hier vorzutragen. Das habe ich ganz deutlich gemerkt in den Zwischentönen. Ja, er hat es ja auch deutlich angesprochen mit den 11 m im Innenhof. das ist eigentlich nicht der Stil, den die HOWOGE normalerweise baut. Also da. hat sich ja kürzlich, habe ich mir angeschaut. hier die Treskow-Höfe und so. das sind. das sind gute und nachhaltige Wohnungen, die da geplant werden und. das war eben, wie gesagt also, ich finde das deutlich rausgehört zu haben, kein Lieblingsprojekt der HOWOGE und wenn man jetzt. dann da mit leichter Kritik kommt, dass es Räume gibt, die nur Aufenthaltsräume zum Laubengang hin hat, obwohl da eine Seitenwand ist und ob da nicht ein Fensterchen einbauen kann in die Seitenwand, dann ist das nach seiner Aussage schon wieder zu teuer, weil es sind ja Fertigteile, die man da verbaut. Also das ist eben diese mangelnde Qualität, die wir hier  glaube ich zu Recht anmerken und ich glaube nicht, dass es hier sinnvoll ist, mich dann zur HOWOGE zu. bitten, weil es ist. ja völlig sinnlos. es Ihr Job, Herr Panhoff, hier quasi die politische Vertretung des Stadtplanungsamtes zu sein und letztendlich auch des politischen Willens der BVV. Das ist nicht mein Job.

Herr Dahl: Herr Rosenow, nun. jetzt wären Sie nochmal dran.

Herr Rosenow: Nein, brauche ich nicht. Herr Härtig hat das so hervorragend gesagt, besser hätte ich das gar nicht sagen können.

Herr Dahl: Jetzt wären Sie zum Abschluss noch einmal dran .

Anwohnerin: Da sind noch zwei Sachen zu sagen .

Herr Dahl: Ja, wir haben jetzt keine Redezeitbeschränkung, so lange Sie bei der Sache bleiben, ist gar kein Problem.

Anwohnerin: Ja, ja.. also ich wollte nochmal zum Feinstaub etwas sagen. Ein netter Mann hat uns dieses Bild hier gemalt. Das ist ein Mann der ist von der Grünen Liga und der kennt sich ein bisschen aus, wie der Feinstaub so. wandert. Also erstmal. hat er dieses Bild gemalt. Er meinte, der Feinstaub wird von den Bäumen dann da absorbiert, aber wenn dieses Haus da steht, dann sucht sich der Feinstaub einen anderen Weg und dann geht ja alles wieder runter, da wo der Spielplatz ist.

Herr Dahl: Das war haarscharf an der Sache vorbei, weil es eigentlich in den Umweltausschuss gehört, aber. Sie hatte noch eine zweite Sache.

Anwohnerin: Ja, aber ich wollte die Antwort zu dem Herrn Panhoff. Zum Thema, wer schon bewiesen hat, dass das so.

Herr Dahl: Ja gut, aber das ist tatsächlich Sache des Umweltausschusses. Wir sind für die Umweltbelange jetzt nicht originär zuständig, deswegen will ich das jetzt an dieser Stelle auch nicht debattiert haben.

Also. ich. wir nehmen das jetzt zur Kenntnis. Es ist auch schon jetzt mehrmals vorgetragen worden, ist jetzt auch nicht neu, diesen Zettel haben Sie beim letzten Mal auch schon hochgehalten, insofern. Sie hatten gesagt, Sie hätten noch einen zweiten Punkt.

Anwohnerin: Ja, ich wollte nur. nur mal eben sagen, dass hier schon öfter in letzter Zeit als Anwohner was kritisiert haben und letztes Mal hatte man das Gefühl, weil Frau Borkamp gesagt hat, man kann sowieso nur noch an der Balkonanordnung etwas ändern oder einer sagte sogar, der Wettbewerb ist groß und jetzt habe ich aber gehört, man hätte noch vielleicht eine kleine Chance. also ich habe das Gefühl, dass man als Anwohner hier eigentlich von den Grünen mundtot gemacht wird, also so war es die letzten Male.

Herr Dahl: Gut. Vielen Dank. Dann ist die Redeliste abgearbeitet und wir kommen zur Abstimmung.