Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1063/65
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet:

 

  • MyFest
    Das Bezirksamt wird nicht als Veranstalter eines Festes agieren. Derzeit ist eine "Insellösung", d.h. jede Bühne stellt einen eigenen Versammlungsbereich dar, im Gespräch. Unklar ist, auf welcher Grundlage der umgebende Straßenraum behandelt und mit welcher Begründung die Routenführung (durch die Oranien- und Adalbertstr.) der revolutionären 1. Mai Demo (durch das bisherige MyFest-Gebiet) untersagt werden kann.
    Ferner ist noch nicht abschließend geklärt, in welcher Form das Mariannenplatzfest, das zuletzt in das MyFest integriert war, stattfinden kann.
    Insgesamt, so BezStR Herr Panhoff, sei die Situation sehr unübersichtlich und bisher keine zufriedenstellende Lösung gefunden.
     
  • MuF's
    Der geplante Standort Karl-Marx-Allee 93 wird vom Bezirksamt sehr kritisch gesehen.
     
  • Willkommensklassen
    BezStR Herr Dr. Beckers hat im Bezirksamt berichtet, dass inzwischen über 70 Willkommensklassen mit jeweils 12 Kindern eingerichtet wurden. Das Problem sei jedoch, dass eine Lehrer zu finden seien.
 
 

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