Auszug - Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1842/IV Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hübsch, UweJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Der Bürgerdeputierte Joost erklärt sich für befangen uns verläßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Raum.

BezStR Herr Panhoff führt aus, dass bei der überarbeiteten Planung der Spielplatz an seinem bisherigen Ort verbleibt. Nach Abschluss der Überarbeitung werde es eine öffentliche Veranstaltung (Präsentation) für die Bürger*innen geben. Jedoch eine Beteiligung im Sinne eines geordneten Verfahrens, wie bei einem Bebauungsplan, werde es nicht geben, da es nicht Teil des Verfahrens ist. Es gebe, so BezStR Herr Panhoff weiter, nur wenige Beispiele, wo die Verwaltung den Wünschen und Anforderungen der Bürger*innen dermaßen weit entgegen gekommen sei.

 

Seitens eines Gastes wird berichtet, dass der Spielplatz Thema in der Spielplatzkommission war und nach den Plänen (siehe Anlage) "zwischen zwei Hauswände gequetscht" und zahlreiche Bäume gefällt würden. Da dieser Planung hätte man sich nie so vehement für den Spielplatz eingesetzt.
Aus dem Ausschuss wird dargestellt, dass in der Spielplatzkommission festgestellt wurde, dass der Spielplatz seinen Charakter verändern und die Kommission den Fortgang beobachten werde. Dafür werde der Spielplatz dort zunächst auf der Tagesordnung bleiben.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den geänderten Antrag anzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Planungen zu oben bezeichnetem Projekt zu überdenken und dabei frühere Planungen erneut mit einzubeziehen. Der Spielplatz ist am bestehenden Ort und in seiner Qualität zu erhalten. Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B'90/Die Grünen

 

 

X

SPD

X

 

 

DIE LINKE

X

 

 

PIRATEN

X

 

 

CDU

 

 

X

BÜRGERDEPUTIERTE

2

 

1

 

 

 
 

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