Auszug - Änderungen des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 aufgrund der Beschlusempfehlungen des Hauptausschusses  

Hr. Postler hat in der Sitzung am 09.03.204 bereits von der Nachschau zum Haushaltsplan berichtet und knüpft bei der Erläuterung der Vorlage daran  an.

Hr. Meissner bittet darum, die titelkonkrete Auflistung der pauschalen Minderausgaben auch den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen und bittet hinsichtlich Punkt 3.) der Vorlage um Erläuterungen, wie die Einsparungen verwendet werden.  Hr. Postler sagt die titelkonkrete Auflistung zu und führt aus, dass die Sen Fin bisher auf die Konfiszierung der Rücklagen verzichtete und es keine neuen Überlegungen hinsichtlich der Verwendung gebe. Priorität hat die unverzügliche Umsetzung des Rechnungshofberichts über die Sicherheit im IT-Bereich. Die sog. Masterliste, die die Sondersachverhalte enthält, ist ebenfalls abzuarbeiten. Die Einsparung im Kita - Bereich wird geringer ausfallen als erwartet, da der neue Tarifvertrag umzusetzen sei.

Hr. Borchardt bittet, die Masterliste allen Ausschussmitgliedern zur nächsten Sitzung zur  Verfügung zu stellen.

Frau Burkert – Eulitz  erfragt im Zusammenhang mit IT-Sicherheit die Höhe der Kosten des Server – Ausfalls und die Klärung der Schuldfrage. Hrn. Postler liegen keine neuen Erkenntnisse vor, d.h., die Kosten sind noch nicht vollständig errechnet, die Ursachenforschung nicht abgeschlossen. Hr. Glatzel verweist an die Erläuterungen zu diesem Thema im Ausschuss für Verwaltung, Fusion und IT.

Die DS/1050/II wird einstimmig zur Kenntnis genommen.