Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  

BezStRin Frau Borkamp berichtet, dass sie am letzten Dienstag mit Herrn Renner das Ballhaus besucht hat. Er sieht die Kürzung beim Ballhaus sehr kritisch und wird sich auf Landesebene für höhere Zuwendungen einsetzen. Diese zu erhalten, könnten durch die Kürzung jedoch schwieriger werden.

Aus dem Ausschuss wird angekündigt, zu beantragen,

• den Medienetat (3640/52306) zu erhöhen, um die angekündigte Kürzung auszugleichen. Gegenfinanzierung iHv. 46.500 ? aus 9500/97101 (pauschalen Mehrausgaben; BVV- Mittel für politische Schwerpunkte und Mehrausgaben).
• die Zuschüsse für Veranstaltungen (3640/6803) zu erhöhen, um die angekündigte Kürzung beim Ballhaus Naunystr. auszugleichen und für spezielle kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche. Gegenfinanzierung iHv. 40.000 ? aus 9500/97101.
• Mittel für einen Silvio-Meier-Preis iHv. 1.000 ? einzustellen. Gegenfinanzierung aus 9500/97101.

Auf Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen erfolgt die zweite Lesung zusammen mit dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung.