Auszug - Produktorientierter Haushalt / Eckwertebeschluss HH 2016/17  

BezStRin Frau Borkamp erläutert, dass das Bezirksamt beabsichtigt, mit dem Haushaltsplanentwurf einen produktorientierten Haushalt vorzulegen. Hierfür erläutert Frau Noetzel anhand des Modells "Finanzservice" die aktuelle Variante vor.

BezStRin Frau Borkamp erläutert den Eckwertebeschluss.

Besonders hervorzuheben bzw. neu ist:
 

• die Berechnung des fortgeschriebenen IST. Hierbei wird anhand der KLR 2014 unter Berücksichtigung von Gehaltssteigerungen, Kostensteigerungen, Planmengenänderungen und ggf. weiterer Vorgaben berechnet, wieviel Geld ein Amt benötigt, um bei gleicher Qualität die gleiche Leistung zu erbringen. Die Hälfe der Differenz wird als Auf- bzw. Abschlag berücksichtigt.
   
• bei der Normierung, dass 3 Mio ? aus den Personalmitteln in die Normierung geflossen sind. Der Betrag resultiert aus den Personalkosten. Hierbei werden in der KLR die durch SenFin festgesetzten Durchschnittssätze gebucht. Dem werden die tatsächlichen Zahlungen (anhand Alter/Einstufung) gegenüber gestellt. Über alle Beschäftigten ergibt sich eine Differenz von 3 Mio ?, die nicht ausgezahlt werden.

• über alle Titel wurden 100 Tsd. ? zusammengetragen, die der BVV zur Verfügung gestellt werden um eigene Akzente zu setzen.

• die Infrastrukturkosten wurden nur zu 50% normiert. Hintergrund ist, dass Berlin eine wachsende Stadt ist und der größte Teil an Gebäuden auf Schulen entfällt, wo voraussichtlich in 2-3 Jahren mehr Räume benötigt werden.
   

Im weiteren Ablauf ist vorgesehen:

Die Ämter haben ihre kameralen Ansätze eingepflegt. Derzeit wird durch den Finanzservice die Revision durchgeführt. Ende des Monats folgen die Chefgespräche und Anfang Juli ist die Vorlage im Bezirksamt vorgesehen, so dass der BVV zur Juli-BVV der beschlossene Entwurf vorgelegt werden kann. Die Vorlage an SenFin muss bis 28.09. erfolgen.

Es wird darum gebeten, Fragen zeitnah herzureichen. Die Beantwortung folgt über das BVV-Büro zur Verteilung an alle Ausschussmitglieder.