Auszug - Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1371/IV Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Topac, FadimeJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll
Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den geänderten Antrag anzunehmen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der folgenden geänderten Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den für die Pflegewohngemeinschaften zuständigen Stellen (Heimaufsicht, Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin) für die generelle unangemeldete Überprüfung von Pflege- WG's in Friedrichshain-Kreuzberg einzusetzen.

  
 

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