Auszug - Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1321/IV Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünenstellv. Vorsteher
Verfasser:Honnens, ChristianBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll
Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich den Antrag abzulehnen

BezStRin Frau Borkamp erläutert auf Nachfrage die verwaltungstechnische Umsetzung:

 

  1. Definition eines Bereichs, in dem sehr viel Bürgerbeteiligung statt findet.
  2. Einbringen des Produkts in die Produktmentorengruppe.
  3. Einmal im Jahr (November) Produktänderungsverfahren.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

4

1

 

SPD

 

 

 

DIE LINKE

 

1

 

PIRATEN

 

 

1

CDU

 

1

 

BÜRGERDEPUTIERTE

 

2

2

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Bürgertelefon 115

der zentrale, telefonische Zugang zur Berliner Verwaltung

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang