Auszug - Einberufung einer außerordentlichen BVV  

Die Fraktion der CDU bittet um Erläuterung für die SonderBVV.

Die Vorsteherin berichtet, dass zur BVV am Mittwoch mobilisiert werde. Möglicherweise könne die Durchführung einer ordentlichen BVV nicht gewährleistet werden. Zudem müsse in jeder Situation die Sicherheit der Bezirksverordneten und der Gäste der BVV sichergestellt sein. Hierzu wird auf die schwierige Situation in der BVV im November verwiesen.

Von daher habe die Fraktion B'90/Die Grünen eine Sonder-BVV beantragt, um die Drucksachen auf der Tagesordnung zu behandeln bei denen andernfalls ein Schaden für den Bezirk entstehen könne.

Im Ergebnis sind dies die zwei Bebauungspläne. Alles andere könne am Mittwoch oder alternativ am 27. August behandelt werden.