Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

TOP 3 - DS/0028/IV wird von der Tagesordnung genommen. Der Ausschuss regt an, eine gemeinsame Ausschusssitzung aller beteiligter Ausschüsse, zu der Herr Elvers und/oder Frau Ehrlichmann eingeladen werden sollen, zu organisieren.

TOP 4 - DS/0180/IV wird ebenfalls von der Tagesordnung genommen. Der Ausschuss regt auch hier eine gemeinsame Ausschusssitzung aller zuständigen Ausschüsse, zu der Herr Dr. Elvers und/oder Herr Künzel eingeladen werden sollen, an.

Die Tagesordnung wird in geänderter Fassung einstimmig vom Ausschuss beschlossen.