Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Herr Dr. Beckers und Schul LuV-L Frau Belicke berichten:

-          zur Problematik Schulreinigung:

. massive Probleme mit einer Putzfirma,

. mit dieser Putzfirma werden Aufhebungsverträge angestrebt,

. in den Verträgen mit den Firmen wurde ein ordentliches Kündigungsrecht vereinbart,

. geplant ist, alle Verträge, die nicht aufgehoben werden, ordentlich zu kündigen und eine neue Ausschreibung für den gesamten Bezirk durchzuführen,

. bei dem gesamten Verfahren ist auf Rechtssicherheit zu achten,

. fristlose Kündigungen kommen nur in Betracht, wenn eine Nachfolgefirma feststeht,

-          zum Bonusprogramm der Senatsverwaltung:

. Bezirk nimmt mit 31 Schulen teil,

. Liste der teilnehmenden Schulen liegt im Schulamt vor,

-          zu Tag der offenen Tür in der ISS in der Graefestr.:

. findet am 25.01.2014 statt,

. Bauarbeiten kurz vor dem Abschluss,

. es wurde verstärkt in der Öffentlichkeit für die Schule geworben.

-          zum Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm:

. wird mit 2,3 Mio. Euro aufgestockt,

. außerdem stehen pro Schule 7000 Euro für kleinere Maßnahmen zur Verfügung,

. der Einsatz der Mittel erfolgt anhand einer Prioritätenliste und wird mit dem Hochbauamt und dem Gesundheitsamt abgestimmt.