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Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0807/IV Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Schemmel, JonasJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag zu beschließen

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich, den Betreff in "Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen" zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

 

2

 

SPD

2

 

 

DIE LINKE

1

 

 

PIRATEN

1

 

 

CDU

 

 

1

BÜRGERDEPUTIERTE

2

1

 

 

Der Antrag, die Drucksache um den Satz "Die BVV ist in regelmäßigen Abständen zu unterrichten." zu ergänzen, wird vom Antragsteller übernommen.

 

Der Antrag, diese Ergänzung in "Die BVV ist spätestens alle 6 Monate zu unterrichten." zu ändern, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

 

2

 

SPD

 

2

 

DIE LINKE

 

1

 

PIRATEN

1

 

 

CDU

 

1

 

BÜRGERDEPUTIERTE

1

2

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den so geänderten Antrag zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

2

 

 

SPD

2

 

 

DIE LINKE

1

 

 

PIRATEN

1

 

 

CDU

 

1

 

BÜRGERDEPUTIERTE

3

 

 

 

 
 

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