Auszug - Freigabe der Mittel für den Pfad der Visionäre (vorbehaltlich Vorberatung Kommission f. Kunst im öffentl. Raum, KuBi, PHI)  

(Vorstellung des Projektes. Siehe Anlage)

Vorberatung der Drucksache, ohne Abstimmung.

Herr Voges berichtet:

Da Anfang 2013 absehbar war, dass durch die Verschiebung bei der BVG sämtliche Projekte der Priorität 1 nicht realisiert werden können und die Baumaßnahmen in der Fußgängerzone nicht vor 2016 beginnen, hat der Sanierungsbeirat beschlossen:

1. Die Förderung des Projektes (Pfad der Visionäre) zu sichern.
2. Umsetzung, so schnell wie möglich.

Hintergrund der Beschlüsse ist, dass die entsprechenden Informationen über die Verzögerungen nicht in den Bezirk weitergetragen wurden und man in der Realisierung eine große Chance für das Gebiet und eine Attraktivität für die Baustellensackgasse sieht. Die Fördersumme würde bereitstehen und für das einzige umsetzungsreife Projekt abgerufen.

Danach wurde im Bezirk beschlossen, die Fördersumme von 300 Tsd ? auf 100 Tsd ? zu reduzieren, was dazu führt, dass von den 28 Tafeln (28 EU-Staaten) nur 9 realisiert werden können. Der Sanierungsbeirat wünscht sich vom Bezirk ein klares Bekenntnis zu dem Projekt und hält eine Realisierung nach den Bauarbeiten für untragbar, zumal die Kosten für Ab- und Wiederaufbau durch die BVG zu tragen sind und getragen werden.

BezStR Herr Panhoff führt dazu aus, dass die Summe noch unter Dr. Schulz gedeckelt wurde, da man im Bezirksamt zu der Meinung gelangt sei, die Relation von Gesamt- zu Einzelmaßnahme stimme nicht.

Inzwischen wurde das Projekt an die Kommission für Kunst im öffentlichen Raum überwiesen, um es dort vorstellen zu lassen und auch Fragen zu klären, wie

a)      Kann das Projekt auch unterhalb der geplanten Größe realisiert werden?

b)      Wie verhält es sich mit der Identifikation, insbesondere vor dem Hintergrund des hohen Anteils an Migrant*innen am Mehringplatz?

c)       Vor dem Hintergrund, dass die Sponsorengelder rückläufig und der Anteil an öffentlichen Mitteln steigend ist, stellt sich die Frage, wie kann das Projekt insgesamt finanziert werden? Reicht eine Anfangsfinanzierung, um den Rest weiter mit Sponsorenmitteln zu finanzieren? (Insbesondere, da das gesamte Projekt mit ca. 200 Tafeln bis zum Bahnhof Friedrichstr. Gehen soll)

Das Bezirksamt beabsichtigt seine Entscheidung vom Votum der Kommission abhängig zu machen.

Seitens des Sanierungsbeirats wird erläutert, dass sich die Kosten aus Fertigung und Einsetzen der Tafeln zusammensetzen, bereits 80 Tsd ? investiert wurden und zur Zeit ca. 19 Tsd ? Mittel bereit stehen.

Frau Haverbeck weist darauf hin, dass die These, die Fördersumme würde nicht mit anderen Projekten konkurrieren, nicht aufrecht erhalten werden könne, da die Mittel Bestandteil der Gesamtsumme der Sanierungsmittel seien.

BezStR Herr Panhoff erläutert abschließend, dass die BVV zwar nicht über Sanierungsmittel entscheide, doch da es sich um Haushaltsmittel handle und die BVV das alleinige Beschlussrecht über den Haushalt habe, das Bezirksamt eine Beteiligung der BVV nicht ablehne. Somit werde das Bezirksamt vor dem Votum der Kommission und ohne ein Votum der BVV von einer keine Entscheidung treffen und die Mittel nicht abrufen.