Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 3
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Schule, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Peckskamp berichtet:

Herr Peckskamp berichtet:

 

  • RAW-Gelände
    die Auffassung des Bezirks, dass die Bauanträge nach § 34 BauGB zu beurteilen sind, wurde vom Gericht bestätigt.
     
  • Holzmarktstr.
    Die Einreichung eines Bauantrages wird vorbereitet. Das Projekt wird sodann im Ausschuss vorgestellt.
     
  • Stralauer Allee 5
    der Bauantrag für ein Wohngebäude wurde gestellt.
     

 

Auf Nachfrage

 

  • berichtet BezStR Herr Panhoff, dass das Bezirksamt kurz vor Beschlussfassung es verfassungskonformen Haushaltsentwurfs (1% PMA) steht.
     
  • berichtet Herr Peckskamp für Frau Wolter, dass in der Bauaufsicht ein extrem hoher Krankenstand herrscht und daher für vier Wochen geschlossen werden musste. Die Mitarbeiterin, die die Listen übermittelt ist längerfristig ausgefallen, so dass jetzt nach der Sommerpause eine Umverteilung zu organisieren ist. Der Fall der Fiktion ist, soweit bekannt, bei größeren Projekten nicht eingetreten. Die Bauaufsicht war nach außen geschlossen. Intern wurden die Anträge mit den verbliebenen Kräften bearbeitet.

 

 
 

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