Auszug - Bericht zum Görlitzer Park und der dortigen Anwohner/inneninitiative  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

TOP 6

TOP 6

BezStR Herr Panhoff berichtet, dass im Rahmen des Aktionsraum Plus die Kiezwandler beauftragt wurden das Verfahren zu begleiten. Bei den Sitzungen des Görli Forums in 2012 war eine stark abnehmende Tendenz der Beteilung der Bevölkerung zu beobachten, so dass als Konsequenz diese Form der Beteiligung eingestellt wurde. Zeitgleich tagte die Koordinationsgruppe (Beteiligt: Grünflächen-, Ordnungs-, Jugend und Sportamt, Senatsverwaltung, Polizei, Kiezwandler, Vertreter/innen des Aktionsraum Plus) unter Beteiligung des Görli Forums. Ier wurden in ausführlichen Diskussioen verschiedene Themenfelder bearbeitet:

  • Pamukkale Platz, dessen Umgestaltung, als Ergebnis einer umfangreichen Beteiligung, umgesetzt wird.
  • Veränderung der Eingänge. Durch Aufweitung, Umgestaltung und besserer Übersicht soll die Wahrnehmung von Sicherheit verbessert werden.
  • Veränderung der Parkpflege. Hier soll ein Parkpflegewerk entwickelt werden.
  • Anstrengungen, den Drogenhandel zurückzudrängen bzw. einzuschränken.
    Hierzu wird auf Nachfrage erläutert, dass die Herstellung eines subjektiven und objektiven Sicherheitsgefühls für die Nutzer/innen große Priorität habe. Dazu tragen auch die angestrebten Maßnahmen bei. Bereits in der Vergangenheit sind die Anregungen der Polizei umgesetzt worden. Jedoch, so auch die Auffassung der Präventionsbeauftragten, werde man den Drogenhandel nicht gänzlich aus dem Park heraushalten und auch mit einer stärken Belebung nur eindämmen können.

 

Darüber hinaus berichtet BezStR Herr Panhoff über weitere Überlegungen und Maßnahmen:

  • Die Situation der Sinti und Roma wird als eine nicht gute Situation eingeschätzt, Hier bestehen Überlegungen adäquate Wohnsituationen zu finden.
  • As Bezirksamt bemüht sich intensiv Mittel für den Park zu erhalten. So konnten aus dem Programm Aktionsraum Plus Mittel organisiert werden, um die Kiezwandler weiter zu beschäftigen.
  • Die Beleuchtungsumstellung ist in der Investitionsplanung berücksichtigt.
  • Der Piratenspielplatz ist fertig gestellt.
  • Es soll versucht werden einen Barfussspielplatz einzurichten.
  • Das Bezirksamt bemüht sich intensiv zwischen dem Sportplatz und der Rodelbahn versuchsweise eine Toilettenanlage zu installieren. Optional wird die Erweiterung in einen Stützpunkt für die Kiezwandler überlegt.

 

Herr Koller berichtet zur Parkreinigung, dass es der Abteilung mit einer inhaltlichen Veränderung der Ausschreibung für die Reinigung gelungen ist, die Kosten von 600 Tsd ? auf 502 Tsd ? zu reduzieren und damit eine Forderung des Bezirksamts zu erfüllen. Basis ist ein neuer Ansatz bei der Reinigung, nach dem häufiger im Bereich rund um die Papierkörbe gereinigt wird und stattdessen weniger Flächenreinigungen durchgeführt werden. Der Auftragnehmer wird zudem ständig zwei Mitarbeiter/innen vor Ort haben. Daraus erhofft man sich eine bessere Kommunikation mit und ein Umdenken bei den Nutzer/innen.

 

Auf Nachfrage berichtet BezStR Herr Panhoff, dass hinsichtlich des Hundeauslaufs noch Gespräche mit den entsprechenden Fachleuten erforderlich seien.

 
 

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