Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet:

BezStR Herr Panhoff berichtet:

 

  • Sportplatz Glogauer Straße
    Die Fläche ist eine Vorhaltefläche der Abteilung Jugend für eine Kita. Eine Bedarfsentscheidung anhand der aktuell zu prüfenden Bevölkerungsprognosen wird für Ende Mai erwartet. Eine Sportnutzung ist auf dem Gelände nicht mehr möglich.
    Die Vorbereitungen für eine Zwischennutzung für das vorgestellte Gardening-Projekt sind so weit fortgeschritten, dass am 18.04. eine erste Veranstaltung statt findet. Die beiden weiteren Freiflächen werden an die Kita vermietet, die selber nicht über Freiflächen verfügt.
     
  • Die Umbenennung der Gabelsberger Straße in Silvio-Meier-Straße findet am 26.04. um 18:00 Uhr statt.
     
  • Die BVG plant eine E-Bus-Linie zwischen Haupt- und Ostbahnhof einzurichten. Hierfür sind als Ladestation Induktionsschleifen in die Fahrbahn einzulassen, was nach der Örtlichkeit problemlos möglich ist. Ein Bericht zur Elektromobilität wird als TOP vorgemerkt.
     
  • Am 25.04. um 17:00 Uhr findet im BVV-Saal die Veranstaltung "Ein Zuhause für Bienen in der Stadt" statt. Anschließend lädt die Fraktion B'90/Die Grünen zur Filmvorführung "More than honey" von Markus Imhoof, einer Podiumsdiskussion und einem anschließenden Bioimbiss ein.
     
  • Das Bezirksamt hat seine Diskussion um die Auflösung der PMA fortgesetzt. Es zeichnet sich ab ohne Haushaltsbeschränkungen auszukommen.

    Ferner berät das Bezirksamt morgen in einer Sondersitzung die Aufgabenkritik zum VzÄ-Abbau. Hier wird die Vorlage an die BVV im April angestrebt.
     
  • BezStR Herr Panhoff liegt ein Schreiben derr Senatsverwaltung vor, nach dem sinngemäß Anfragen der BVV vom Bezirksamt zu beantworten und nicht an die Senatsverwaltung durchzureichen seien. Ist die Zuständigkeit der Senatsverwaltung tangiert, seien die Fragen zu bündeln und der Abteilungsleitung einzureichen. Nach Priorität und Ressourcen erfolge ggf. eine Beantwortung. Das Schreiben wird als Anlage zum Protokoll übersandt.


 

Auf Nachfrage berichtet BezStR Herr Panhoff zur Radwegeführung in der Unterführung Alt Stralau: Das Thema wurde im FahrRat diskutiert und das Bezirksamt sofort initiativ. Der versuch, auf dem "kleinen Dienstweg" eine Änderung zu erreichen war nicht erfolgreich, da die DB die Markierung auf Geheiß der VLB planmäßig angebracht hat. Die Bauabnahme ist morgen. BezStR Herr Panhoff hat versucht tel. Kontakt zu Sts Gaebler aufzunehmen um doch noch eine Änderung zu erreichen.
 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Ampelschaltung von der Schillingbrücke zum Bethaniendamm kommend noch als Baustellenampel für die Sperrung der Oberbaumbrücke geschaltet ist und es deswegen häufiger zu Unfällen kommt.

 

 

 
 

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