Auszug - Zusammenstellung der Wahlvorlagen - Schöffenwahlausschuss - Bewerber/innenliste OVG - Bewerber/innenliste VG  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates
TOP: Ö 4
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

A)

A)     Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (DS/0592-01)
Die Faktion DIE LINKE nominiert Frau Susanne Kustak.
Die Drucksache wird einstimmig auf die Konsensliste genommen.
 

B)     Vorschlagsliste OVG (DS/0642/IV)
Der Antrag der Fraktion der PIRATEN, die 10 Positionen in der Rangfolge nach Grundmandat und Hare-Niemeyer zu vergeben wird abgelehnt (J-2, N-2, E-1).
Die Fraktionen benennen die Vorzuschlagenden in der Rangfolge Grundmandat und d'Hondt.
 

C)    Vorschlagsliste VG (DS/0643/IV)
Die verbleibenden Bewerber/innen werden auf die Vorschlagsliste übernommen.

 
 

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