Auszug - Konzept zum Schulessen im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0512/IV Konzept zum Schulessen im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:1. Schmidt-Stanojevic, Jutta
2. Schemmel, Jonas
Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Schule anzunehmen

BezStR Herr Dr. Beckers berichtet, dass Friedrichshain-Kreuzberg im Gegensatz zu anderen Bezirken, theoretisch die Caterer zum Ende des Schuljahres kündigen könnte. Allerdings müsste dann europaweit ausgeschrieben werden, was zeitlich nicht mehr zu schaffen ist. Zudem ist die Senatsverwaltung noch in der Vorbereitung einer Musterausschreibung. Ein weiteres Problem ist die Finanzierung, da von der Senatsverwaltung keine Zusage vorliegt, die höheren Kosten für das erste Schulhalbjahr 2013/14 refinanziert zu bekommen. Für den Bezirk würde ein Haushaltsrisiko entstehen, dass bei 10 Cent Differenz auf ca. 200 Tsd ? und bei einem Schulessen von 2,80 ?, also einer Differenz von 70 Cent, auf ca. 600 Tsd ? belaufen würde.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Schule anzunehmen.

 
 

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