Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt gemeinsam mit dem Integrationsausschuss
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Dr

BezStR Herr Dr. Beckers lädt ein zum AK I

am 19.März um 10:00 Uhr im Betahaus, Prinzessinnenstr. 19-20. 

Themen werden sein:

-          Beschluss zur Geschäftsordnung

-          Kreativwirtschaft im Bezirk

-          Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain-Kreuzberg

 

 

Auf Nachfrage von BezStR Herr Dr. Beckers wünscht der Ausschuss künftig auch die Einladungen zum AK I und II erhalten (Versendung über das BVV-Büro).

 

Am 03.04. um 10:00 Uhr findet im BVV-Saal eine Veranstaltung für Gewerbetreibende statt. Angeregt von Herrn Taskiran wird über Sondernutzung von öffentlichem Straßenland und andere Themen berichtet und die Veranstaltung zur Vorbereitung auf den 1. Mai genutzt.

Teilnehmen werden Frau Schneider (FKU), Frau Nowak (WiFö), Herr Wenz (Ordnungsamt).

 

Berichtet wird von der gestrigen sehr konstruktiven Sitzung zum Karneval der Kulturen (KdK), an der die Polizei, das Ordnungsamt und die Veranstalter KdK teilgenommen haben. Neu wird in diesem Jahr sein, dass neben dem Festgebiet und dem Umzugsgebiet in den dahinter liegenden Räumen ein "Verflechtungsraum" eingerichtet wird. Hier werden aus Sicherheitsgründen vom Umwelt- und Ordnungsamt keinerlei Veranstaltungen zugelassen. Eine genaue Definition für den Verflechtungsraum gibt es noch nicht.

Schulen sollen als Sicherheitsräume akquiriert werden. Allerdings gestaltet sich die Kontaktaufnahme der Polizei zu den Hausmeistern, die regelmäßig am Wochenende nicht im Einsatz sind, schwierig.

 

Zum 1. Mai wird in der nächsten Sitzung berichtet.

 

 
 

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