Auszug - Vorbereitung der BVV am 19.12.2012  

Die Fraktion B’90/Die Grünen stimmt dem Antrag der Abteilung zu, die Drucksache DS/0535/IV schriftlich zu beantworten. Die Mündlichen Anfragen beginnen nun mit

TOP 5.1 DS/0537/IV.

Eine Zusammenberatung der Drucksache DS/0527/IV und DS/0534/IV wird abgelehnt.

Zur Beratung der Drucksache DS/0522/IV wird die geplante Beratungsfolge im Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten (19.12.2012 und 09.01.2013) bestätigt. Zur Beschlussfassung wird einstimmig eine SonderBVV am 16.01.2013 (in zeitlicher Abstimmung mit der BVV Tempelhof-Schöneberg) beantragt.

Die Konsensliste wird zusammengestellt.