Auszug - Ergänzungsplan 2013
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BzBm Herr Dr. Schulz erläutert die Rahmendaten Vorlage:
Für die Auflösung der PMA stehen in 2013 Personalmittel aus ausfinanzierten wegfallenden bzw. weggefallenen Stellen in gleicher Höhe zur Verfügung. Als Risiko wird die Rückzahlung an die EU iHv. 1 Mio € benannt, die in 2013 zahlungswirksam werden soll und wovon 500 Tsd € im Haushalt 2013 eingestellt sind, so dass im Haushaltsvollzug noch 500 Tsd € zu unterlegen wären.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage nach dem Zeitplan bis zum 30. November 2012 bei SenFin einzureichen ist. Sie müsste am 28. November in der BVV beschlossen werden.
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