Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
BezStR’in Frau Herrmann berichtet, dass die Diskussion im Land Berlin zu nicht unwesentlichen Veränderungen in der bezirklichen Kultur- und Weiterbildungsarbeit führen wird und die Auswirkungen auf die KLR und die Budgetierung noch nicht absehbar sind.
Ferner wird aus einer Sitzung mit den Staatssekretären Bildung und Kultur berichtet, wonach die Umsetzung von Mindeststandards gefordert wird und gleichzeitig aber deutlich gemacht werde, vor 2015 nicht über Budgetierung sprechen zu wollen. Hintergrund sei, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele nicht erfüllt werden können. So werde auch über eine Zweckbindung der Mittel nachgedacht und versucht die Bezirke zu überzeugen, die Angebote auf Senatsebene zu zentralisieren. Mit der Folge, dass die Bezirke auf den Gebäuden und dem Personal ‚sitzen’ blieben. Die Bezirke lehnen eine solche Systematik, Zentralisierung dort, wo es keine KLR und Budgetierung gibt (Senatsverwaltung), statt Auseinandersetzung mit den Problemen der KLR und der Budgetierung, ab.
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