· Filmaufnahmen im Ausschuss StadtQM
Für die Filmaufnahme wurde keine Genehmigung erteilt. Ferner ist in der Aufnahme (zu sehen bei YouTube) mindestens eine Person zu sehen, die definitiv schriftlich erklärt hat, nicht gefilmt zu werden. Es wird nachdrücklich darum gebeten, die sofortige Löschung zu veranlassen und künftig die Entscheidungen einzelner Bezirksverordneter bzw. der Gremien zu respektieren.
· Kinderbetreuung während der Sitzung der BVV
Alle Fraktionen werden gebeten an das BVV-Büro zu melden, ob Bedarf besteht, eine privat zu finanzierende Kinderbetreuung zu organiseren.
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung.
· ALLRIS
Es wird darauf hingewiesen, dass die Suchfunktionen in ALLRIS nicht richtig funktionieren. Z.B. ergibt die Suchfunktion nach ‚Name’ nur unvollständige Ergebnisse.
· Datenschutz
Es besteht Konsens, dass Belange des Datenschutzes, analog dem Bezirksamt, von jedem Fachausschuss selbst und bei Belangen von zentraler oder allgemeiner Bedeutung vom Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungs-modernisierung und IT, Geschäftsordnung zu behandeln sind. Bei Bedarf können die bezirklichen Datenschutzbeauftragten hinzugezogen werden.
· Befangenheit
Angefragt wird, ob in Fachausschussitzungen eine stellv. Bürgerdeputierte/ein stellv. Bürgerdeputierter eine/einen sich für befangen erklärten Bürgerdeputierte/ Bürgerdeputierten zum jeweiligen TOP vertreten und an der Abstimmung teilnehmen kann. Das BVV-Büro wird gebeten, diese Fragestellung zur Stellungnahme an das Rechtsamt zu geben.
Leichte Sprache
DGS
