Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

TOP 3 ‚Heeresbäckerei’ wird von der Tagesordnung genommen. BzBm Herr Dr. Schulz führt dazu aus, dass der Chef der Firma Polaris darum gebeten hat, den TOP zu verschieben. Das Bezirksamt sieht Klärungsbedarf bzgl. des Uferweges und sucht erneut das Gespräch. Andernfalls bestehen Überlegungen mit einem BPlan dort eine Enteignung vorzubereiten.

TOP 4 ‚Matthiasgärten’ wird von der Tagesordnung genommen. BzBm Herr Dr. Schulz führt dazu aus, das die Interessenten sich zurückgezogen haben.

TOP 5 ‚Osthafen Alte Zollstege’ entfällt, da die Unterlagen noch nicht abschließend zusammengestellt sind.

TOP 6.1 ‚Zossener Str. 44’ entfällt, da der Eigentümer verhindert ist.

TOP 13 DS/0388/IV wird von der Tagesordnung genommen.

TOP 20 DS/0395/IV und

TOP 23 DS/0398/IV werden auf Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen vertagt.

DS/0375/IV wird als neuer TOP 20 auf die Tagesordnung genommen.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende weist den Bürgerdeputierten Herrn Joost darauf hin, dass in einem YouTube-Video Szenen aus der Ausschusssitzung vom 05.09.2012 enthalten sind, obwohl ausdrücklich mitgeteilt wurde, dass Filmaufnahmen in der Sitzung nicht zulässig seien, da zwei Ausschussmitglieder Einwände erhoben haben.