Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Dr

BzStR Herr Dr. Beckers berichtet:

 

-          zum Bergmannstraßenfest:

. erneutes Interessenbekundungsverfahren geplant,

. Ausschreibungsunterlagen sollen von den Bezirksverordneten gesichtet werden, damit ggf. noch Änderungsvorschläge eingebracht werden können,

-          zur Zukunftskonferenz 2012:

. wird am 27. November stattfinden,

. es werden wieder Schüler und Schülerinnen auf Vertreter aus der Wirtschaft treffen,

-          zum Wirtschaftsempfang 2012:

. findet am 01.11.2012 statt,

. BVs erhalten persönliche Einladungen,

-          zur Ansiedlung der Mercedes-Benz-Bank:

. das Richtfest hat stattgefunden,

. der Einzug ist für Mitte 2013 geplant,

-          zum Straßenfest „Suppe & Mucke“:

. laut Angaben der Polizei ist das Straßenfest störungsfrei verlaufen,

. die kurzfristige Anordnung der Polizei, den Kreuzungsbereich Liebigstr. freizuhalten,

              wurde befolgt,

-          zur Lärmproblematik südlicher Teil der Simon-Dach-Str.:

. es gab in der Vergangenheit zahlreiche Anwohnerbeschwerden,

. dem Ordnungsamt sind aufgrund der einzuhaltenden Arbeitszeiten Grenzen gesetzt,

. Verstöße im Bereich des Außenausschanks konnten einem Spätkauf und einer

              Schankwirtschaft nachgewiesen werden,

-          zur Problematik Falschparken in der Lindenstr..

 

WiFö L Frau Nowak informiert über die Investitionspläne von Berggruen und zum geplanten Verkauf der o2-World.

 

Ord L, Herr Wenz, informiert zur Bürgeranfrage hinsichtlich der Einrichtung eines Zebrastreifens vor der Schule in der Friedenstr.. Hier konnte nach längeren Überlegungen eine Lösung gefunden werden.

 

 
 

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