Auszug - Verschiedenes  

·         Pro Deutschland hat eine Veranstaltung in der Nähe des Rathauses Yorckstr. angemeldet. Alle sind aufgefordert am Sonntag ab 11:00 Uhr an der Veranstaltung des Bezirksamtes, vor dem Rathaus teilzunehmen.
 

·         BVG
Veränderung der Streckenführung der Buslinie 347 - Aussparung der Haltestellen Gubener und Kadiner Straße.
Mit der Verlagerung der Streckenführung über die Marchlewskistraße wird ein von der BVG angebotener Übergangszeitraum beendet. Unabhängig vom Straßenzustand war die Schleife über die Jadamowitzstraße eingerichtet, um das Ärztehaus und die Seniorenfreizeitstätte barrierefreie zu erreichen. Mit den Aufzügen am U-Bhf Weberwiese und Frankfurter Tor und auch der Straßenbahn ist der barrierefreie Zugang gewährleistet.
 

·         Der schlechte Straßenzustand der Hildegard-Jadamowitz-Str. lässt sich durch die Verfüllung des Untergrundes mit Trümmerschutt und dem Setzen desselben erklären. Eine Reparatur ist nur durch einen grundsätzlichen Neuaufbau der Straße möglich, was jedoch aufgrund der Kosten nicht geleistet werden kann.
Nach dem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes, muss festgestellt werden, dass generell eine Amtshaftung besteht. Eine völlige Sperrung der Straße ist nicht möglich, da sie der Erschließung der Häuser an der KMA dient. Eine kurzfristige Abhilfe kann nicht zugesagt werden.
 

·         Sachstand Beleuchtung Volkspark
Eine Reparatur ist beabsichtigt, jedoch aus finanzieller Sicht derzeit nicht möglich.
 

·         Ein Bürgerantrag für einen Zebrastreifen in der Prinzenstraße/Ecke Wassertorstraße liegt vor, kann jedoch aufgrund der Haushaltssperre derzeit nicht realisiert werden. Die Bürgerin wird vom Bezirksamt entsprechend unterrichtet.

TOP für die nächste Sitzung:

·         Führung von Radstreifen in Baustellenbereichen (z.B. Frankfurter Allee oder Großbeerenstraße)