Auszug - Aktueller Stand Vorbereitungen 1. Mai  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Beckers:

 

-          Polizei kann nicht ausreichend Mitarbeiter entsenden,

-          daher werden Ordnungsamtsmitarbeiter aus Friedrichshain-Kreuzberg und teilweise auch aus anderen Berliner Bezirken unterstützend tätig werden.

 

Ord L, Herr Wenz:

 

-          informiert zur Allgemeinverfügung „Glasflaschen- und Dosenverkaufsverbot“,

-          Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes wird auch im Vorfeld kontrolliert,

-          Sondernutzungsgenehmigungen werden an Anwohner und Gewerbetreibende im Festgebiet ausgegeben (ca. 215 Stände),

-          informiert zu den Voraussetzungen zum Betreiben eines Verkaufsstandes,

-          Polizei und LKA werden am 1. Mai mit 10 bis 12 Teams im Festgebiet unterwegs sein,

-          Ordnungsamtsmitarbeiter werden die Einhaltung der temporären Park- und Halteverbote kontrollieren,

-          Genehmigungen für musikalische Darbietungen außerhalb der Bühnenbereiche werden nicht erteilt.

 
 

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