Auszug - Aktueller Stand Vorbereitungen 1. Mai
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BzStR Dr. Beckers:
- Polizei kann nicht ausreichend Mitarbeiter entsenden, - daher werden Ordnungsamtsmitarbeiter aus Friedrichshain-Kreuzberg und teilweise auch aus anderen Berliner Bezirken unterstützend tätig werden.
Ord L, Herr Wenz:
- informiert zur Allgemeinverfügung „Glasflaschen- und Dosenverkaufsverbot“, - Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes wird auch im Vorfeld kontrolliert, - Sondernutzungsgenehmigungen werden an Anwohner und Gewerbetreibende im Festgebiet ausgegeben (ca. 215 Stände), - informiert zu den Voraussetzungen zum Betreiben eines Verkaufsstandes, - Polizei und LKA werden am 1. Mai mit 10 bis 12 Teams im Festgebiet unterwegs sein, - Ordnungsamtsmitarbeiter werden die Einhaltung der temporären Park- und Halteverbote kontrollieren, - Genehmigungen für musikalische Darbietungen außerhalb der Bühnenbereiche werden nicht erteilt. |
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