Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Beckers und Ord L berichten auch auf Nachfragen:

 

-          zum Umzug des Ordnungsamtes:

. LKA sieht keine Gefährdungslage am Standort Petersburger Str.,

. Kostenschätzung für die Einsparsumme: ca. 140 000 €/Jahr,

. problematisch stellen sich die Personaleinsparvorgaben für die nächsten Jahre dar,

-          zum Karneval der Kulturen:

. Sicherheitsfrage für den Umzug ist noch zu klären,

. zukünftig muss für die Großveranstaltungen im Bezirk eine Regelung gefunden

              werden, wer für das Sicherheitskonzept verantwortlich ist,

. das Straßenfest wird über eine Kooperationsvereinbarung durch einen externen

              Veranstalter organisiert,

-          zur aktuellen Lage der ORCO-Gewerbehöfe:

. dem Bezirksamt sind keine aktuellen Verkaufsbestrebungen bzw. Schließungen

              Friedrichshain-Kreuzberger Gewerbehöfe bekannt.

 
 

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