Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Dr

BezStR Dr. Beckers berichtet:

 

-          zu den Vorbereitungen für das diesjährige MyFest:

. es gab eine Gesprächsrunde mit der Polizei,

. stärkere Unterstützung durch den Bezirk bei ordnungsrechtlichen Angelegenheiten

wird seitens der Polizei gewünscht, vor allem bei der Durchsetzung des Glasflaschen-und-Dosen-Verkaufsverbotes und Ahndung bei Aufstellung nicht genehmigter Stände,

              . fraglich, ob das durch unseren Bezirk personell leistbar ist – ggf. sollen andere

              Bezirke um Amtshilfe gebeten werden,

-          zum ehemaligen Blumengroßmarktgelände:

. letztes Jahr fand ein Bieterverfahren für dieses Gelände statt, welches inzwischen

              abgeschlossen ist,

. um das Auswahlverfahren zu begleiten, wurde ein AG initiiert, in der vertreten sind:

              SenWirt, SenStadt, BGM als Eigentümer, BzBm Dr. Schulz und BezStR Dr.

              Beckers,

. Auswahl sollte möglichst bis zum Sommer erfolgen,

-          zu WDM (Wirtschaftsdienliche Maßnahme) Kreatives Netzwerk Moritzplatz:

. Projekt wurde seitens des Netzwerkes zum 31.01.2012 beendet, da es aufgrund der

              unerwartet starken Inanspruchnahme nicht mehr auf Unterstützung angewiesen ist,

-          zu Lärmbelästigungen im Spreeuferbereich:

. Beschwerden nicht auf Aquarella 2011 zurückzuführen,

. ggf. hat die öffentliche Veranstaltung zum 40jährigen Bestehen der Reederei Riedel

  zu etwas Unmut geführt,

. generell gibt es immer wieder Beeinträchtigungen durch die vielen Strandbars,

. Veranstaltungsanmeldungen in diesem Bereich werden unter diesen Aspekten

              betrachtet und es wird versucht, im Dialog mit den Veranstaltern Lösungen

              auszuhandeln, die zu möglichst geringen Beeinträchtigungen führen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin