Auszug - Call-a-bike-System der Deutschen Bahn (BA)  

Herr Reth (DB Rent GmbH) stellt das Modellprojekt call-a-bike Berlin vor und erläutert, dass im Rahmen der Projektfinanzierung beabsichtigt ist, 2012 135 Stationen in Berlin einzurichten und der Wunsch besteht, Friedrichshain-Kreuzberg OT Kreuzberg mit 20-30 Stationen in das Projekt einzubeziehen. Alle bisher bekannten Einwände wie Aussehen der Stationen und Standorte hält die DB Rent GmbH für lösbar. Jedoch ist die Zahlung von Sondernutzungsgebühren für die DB Rent GmbH nicht lösbar und ein beharren auf der Forderung würde zur Folge haben, dass der Bezirk nicht an dem Modellprojekt teilnehmen kann.

Die AG FahrRat hat sich für eine Teilnahme und Nichterhebung der Sondernutzungsgebühren ausgesprochen.

Der Ausschuss diskutiert kontrovers über eine Teilnahme an dem Modellprojekt, insbesondere über den Verzicht auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren. Im Ergebnis wird jedoch festgestellt, dass eine Teilnahme an dem Modellprojekt und die angekündigte Auswertung der Daten durchaus positiv für den Bezirk sei. Ferner führt die Nichtteilnahme ebenfalls dazu, dass Sondernutzungsgebühren nicht anfallen.

Der Ausschuss formuliert die Beschlussempfehlung DS/0059/IV.