Auszug - Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Barnimkiez (BA) Vorstellung des Verkehrsgutachtens durch den Gutachter  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Dr. Ing. Eckhart Heinrichs präsentiert die Ergebnisse der Untersuchung (vgl. Präsentation in der Anlage).

 

BezStR Herr Panhoff weist darauf hin, dass

 

·         zunächst das Ergebnis der Bürgerveranstaltung am 29. Februar abgewartet werden soll.
 

·         das Bezirksamt beabsichtigt, die notwendigen Beschaffungen zusammen mit dem Bezirk Pankow, im Rahmen der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bötzowkiez, durchzuführen und so Kosten zu sparen.
 

·         die Überwachung im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung durch den Bezirk Pankow erfolgen soll. Hierbei soll auch festgelegt werden, wie mit einem Überschuß aus der Parkraumbewirtschaftung Barnimkiez verfahren werden soll. Das Bezirksamt beabsichtigt auf die Einnahmen von wenigen Tausend Euro zu verzichten.
 

·         das Parken (AnwohnerInnenplakette) für AnwohnerInnen 20,40 € für zwei Jahre kostet.
 

Der Ausschuss hat keine Bedenken die Parkraumbewirtschaftung im Barnimkiez einzuführen und formuliert die Beschlussempfehlung DS/0058/III.

 

 
 

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