Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Dr

Herr Dr. Beckers berichtet, auch auf Nachfragen:

 

-          zur HH-Plan-Aufstellung 2012/2013:

. Eckwertebeschluss wurde gefasst,

. Deckungslücke 2012: 13,8 Mio. €,

. Deckungslücke 2013: 18,6 Mio. €,

. Zusage SenFin: rund 4 Mio. € zusätzlich,

. Beförderungs- und Einstellungsstopp mindestens bis 09/2012,

. pauschale Erhöhung der Einnahmeseite ist geplant,

. Problematik Kofinanzierungen,

-          zum Umzugskonzept:

. Freizug nichtbezirklicher Liegenschaften ist angedacht,

. laut Planung soll das Ordnungsamt dann in das DG Petersburger Str. ziehen,

. hierzu laufen derzeit ämterübergreifende Gespräche,

-          für das Projekt-Management Karl-Marx-Allee läuft diesen Montag die Förderung aus – die AG wird die Arbeit weiterführen,

-          zum Ausschreibungsverfahren „Jazz-Fest“ Bergmannstr..

 

 
 

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