Auszug - Verschiedenes  

Nächster Sitzungstermin: 16. November 2011, 17:30 Uhr

Die Fraktionen werden gebeten, sich bzgl. der vertagten Drucksache DS/0003/IV hinsichtlich der Beginnzeit der BVV-Sitzungen zu positionieren.

Es wird darauf hingewiesen, dass der zu bildende Integrationsausschuss auch nach Auffassung der Bezirksaufsicht ein Alleinstellungsmerkmal hat und damit nicht mit anderen Inhalten ‚angereichert’ werden kann. Ferner hat die BVV Regelungskompetenz (über die Geschäftsordnung), was die inhaltliche Ausgestaltung des Ausschusses angeht.

(siehe hierzu auch die Ausführungen aus dem Rat der VorsteherInnen und den rechtlichen Hinweisen)