Auszug - Beratung zur Ausschussbesetzung mit Bürgerdeputierten (DIE LINKE)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Die Neuregelungen § 15 Abs

Die Neuregelungen § 15 Abs. 5 und 6 werden kontrovers diskutiert.

 

Konsens besteht, dass im Ausschuss kein weitere Regelungs- und Handlungsbedarf besteht und (wie bereits der Einladung zu entnehmen ist) nunmehr der Ältestenrat gem. § 14 aufgefordert ist, der BVV einen Verteilschlüssel vorzuschlagen.

 
 

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