Auszug - Fragenkatalog Laster und Hänger
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BezStR Herr Panhoff berichtet:
· Am 8. Juni gab es erste Vertragsverhandlungen mit Laster und Hängerburg e.V. iG. · Verhandlungsgegenstand ist im Wesentlichen: Nutzungsentgelt und Laufzeit · Angestrebt wird eine Laufzeit von 10 Jahren. Die Art der Verlängerung (automatisch) ist noch nicht abschließend geklärt. · Vertragsart: Nutzungs- bzw. Mietvertrag (Wohnen im Wagen) · Derzeit wird kein Nutzungsentgelt gezahlt. Die lfd. Betriebskosten werden von den NutzerInnen getragen. · Die rückwirkende Entrichtung von Nutzungsentgelt ist nicht primärer Verhandlungsgegenstand. · Das Bezirksamt führt die Verhandlungen mit der Absicht eines erfolgreichen Abschlusses zur Sicherung des Standortes und zur Erzielung von Einnahmen.
Sofern zur Sitzung am 30. August ein ausgehandelter Vertragsentwurf vorgelegt werden kann, wird dieser als TOP (in nicht öffentlicher Beratung) in die Tagesordnung aufgenommen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin