Auszug - Haushaltssperre  

BezStR Herr Dr. Stöß berichtet:

·         Haushalt 2011
Unter Bezugnahme auf die SA/346/III werden die zu erwartenden Risiken und bisher bekannten Kostensteigerungen, die zur vorläufigen Haushaltswirtschaft geführt haben, erläutert.
Ferner werden die Überlegungen zur Rekommunalisierung des Winterdienstes und zur Erfassung der Verbrauchszahlen für jede einzelne Liegenschaft dargestellt.

Auf Nachfrage wird erläutert, dass von der Haushaltssperre insbesondere die Neubeginner Baumaßnahmen betroffen sind und hier das größte Einsparvolumen zu erwarten ist.
Betroffen sind:
              - Görlitzer Park (Wegesystem und Bewässerungsanlage)
              - BDG Urbanstraße
              - Bolzplatz des ‚Chip’
              - Umbau Anhalter Str.
              - Ausstattung mit Regeltechnik
              - Umbau Eldenaerstr.
              - Umbau Rigaer Str.

Es ist vorgesehen, die Haushaltssperre mit vorliegen des Finanzstatus I/2011 zu überprüfen.
 

·         Haushalt 2012/13
Der Eingang des Eckwertebeschlusses wird in Kürze erwartet.