Auszug - Verschiedenes  

Die Mitglieder diskutieren die Problematik des Projektes „Senioren und Medien“. Gäste sind zu diesem Thema ebenfalls im Ausschuss.

Frau Waldukat stellt klar, dass es nicht um das Projekt ginge, sondern um die Angebote für die Senioren.

Die Mitglieder diskutieren eine Weile über die gesamte Problematik.

Herr Mildner-Spindler begrüßt dieses Thema, allerdings versteht er die heutige Wertigkeit nicht, da dieses Thema bereits in den Ausschuss Eingaben und Beschwerden eingebracht und ausführlich darauf eingegangen wurde.

Förderzeiträume zu Projekten unterliegen nun mal der Endlichkeit, was unter anderem einer der Auswirkungen der Budgettierung ist. Die Mittel wurden nur für 24 Monate bereitgestellt. Die Festlegung erfolgte durch den Bund. Konsequenz daraus ist, dass ein anderes Förderinstrument gesucht und eingangs gefunden wurde aber mit finanziellen Einbußen einher ging. Hier mussten erneut Prioritäten gesetzt werden.

Bei dieser Entscheidungsfindung ging dies leider zu Lasten des Projektes Senioren und Medien. Dies bedauert Herr Milder – Spindler sehr, aber ihm blieb keine andere Möglichkeit und die finanziellen Einbußen sind drastisch. Die Bundesregierung ist der Meinung, dass die Arbeitsmaßnahmen zurückgefahren werden können und haben die Mittel entsprechend gekürzt.

Eine Dame, als Gast im Ausschuss anwesend, erhält Rederecht und beschwert sich über die Umgangsform des Jobcenters und Bezirksamtes. Sie fragt, warum es diese Maßnahme angeblich nicht mehr gibt, jedoch eine Frau mit Migrationshintergrund eine Weiterbeschäftigung über dieses Projekt erhalten habe. Sie ist sehr erbost und hätte gern eine Antwort auf die Frage, ob man in diesem Land einen Migrationshintergrund haben, süchtig oder Schuldner sein muss, um gefördert zu werden und die anderen sollen sich mit 60zig noch auf dem ersten Arbeitsmarkt bewerben.

Die Mitglieder bedauern es, dass dieser Eindruck entstanden, das Thema jedoch viel komplexer ist und auch ihnen die Möglichkeiten der Mitbestimmung auf kommunalebene leider nicht gegeben sind.