Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Mildner-Spindler berichtet (auch auf Nachfrage):

• Druckraumkernrunde
  bei dem heutigen Treffen wurde berichtet, dass sich die Situation um das mobile Angebot nicht grundsätzlich verbessert hat (die Nutzerzahlen liegen noch immer deutlich unter denen der Dresdnerstr.).
  Ferner wurde die Situation am Kottbusser Tor betrachtet, die auch weiterhin nicht konfliktlos ist. Einhellig wurde jedoch festgestellt, dass in der Praxis die meisten Befürchtungen nicht belegt sind.
  
  Im Nutzungskonflikt mit der Kita soll in Zusammenarbeit mit Fixpunkt und Idefix das Umfeld der Kita durch Aufklärung und Reinigung verbessert werden.
  
  
• Gestaltung der Mittelinsel zu einem Stadtplatz
  kommenden Donnerstag ist ein Gespräch zwischen Bezirksamt und der Polizei Dir5 geplant, in dem die Stellungnahmen (von VLB, Polizei) zum QF4-Antrag beraten werden sollen.
  
  
• Reichenbergerstr. 131
  Die Zustimmung des Aufsichtsrates des LiFO zum Verkaufsvertrag LiFO/ZiK ist auf den 26.10.2010 vertagt worden.
  Der Bezirk ist aufgefordert Stellung zu nehmen:
  a) zu eventuellen Konflikten mit den Anrainern;
  b) warum das Gebäude nicht als Mietobjekt in bezirklicher
      Verantwortung bleibt.
  
  
• Smiley-System
  wie in der Beantwortung der DS/1904/III dargestellt, wird das Smiley-System im Sommer 2011 eingeführt. Die Bezirksstadträte haben am vergangenen Montag folgenden Finanzierungsvorbehalt formuliert: „Die Berliner Bezirke stimmen der Vorlage unter der Voraussetzung zu, dass die finanziellen Mittel zur Einführung des Modells zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.“ (s.a. Anlage)
  
  
•  Aktiv im Alter
  am 23.09. fand in Friedrichshain ein SeniorInnenforum statt. Der nächste Termin für Friedrichshain Süd ist für den 17. November (16:30 Uhr ‚Alte Feuerwache’ Marchlewskistr 6) terminiert.
  
  
• SeniorInnenplanung
  Das überbezirkliche Arbeitstreffen vom 30.09. hat nicht den gewünschten Zuspruch aller Bezirke gefunden. Insbesondere die Definition der abteilungsübergreifenden Querschnittsaufgabe wird nicht in dem Maße mitgetragen. Hier soll ein ‚neuer Anlauf’ unternommen werden.