Auszug - Statusbericht Öffentliche Grünanlagen AK I - IV Gründe für die Abweichung vom normierten Median in den vergangenen Jahren Ausblick auf die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Gast: Frau Kalepky  

BezStR’in Frau Kalepky und Nat FL Herr Schädel berichten anhand der vorliegenden Übersichten zu den Produkten.

Dabei wird besonders darauf hingewiesen, dass ein großer Teil des Defizits auf die externe Vergabe der Abfallbewirtschaftung zurückzuführen ist. Hintergrund ist ein entsprechendes Vorhaben im Land Berlin, das vom Bezirk umgesetzt, dann aber landesweit durch die anderen Bezirke verhindert wurde. Entgegen Friedrichshain-Kreuzberg setzen viele Bezirke bei diesem Produkt Kräfte ein, die weit unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns bezahlt werden. Eine Rückkehr zum ‚alten’ Verfahren ist stellentechnisch nicht umsetzbar.

Insgesamt sind bei den Produkten folgende Maßnahmen vorgesehen:

• das Budget bzw. die Buchungen fachlich zu optimieren.
• Politisches Ziel könnte sein, auf die ausschließlich durch SenStadt vorgenommene Einordnung der Grünflächen nach Pflegeklassen, durch die Bezirke Einfluß zu nehmen bzw. die Vergütung dem Bedarf anzupassen. (Es wird darauf hingewiesen, dass in verschiednen Pflegekassen die Zuweisungsbeträge nicht einmal die Fixkosten –z.Bsp. Straßenreinigung- decken.)

Der Ausschuss wünscht zur Sitzung am 9. November 2010 die erneute Beratung unter Anwesenheit des Steuerungsdienstes.