Auszug - Fortführung Bürgerbeteiligung / Bürgerhaushalt (konzeptionelle Überlegungen, Referentin Frau Nötzel)
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zu
Beginn wird an alle Mitglieder ein dreiseitiges Papier „Besprechungspunkt
BA-Sitzung am 01.06.2010“ zur Fortführung der Bürgerbeteiligung /
Bürgerhaushalt verteilt. Herr
Dr. Schulz informiert kurz über den Inhalt des Papiers und das Ergebnis der
BA-Sitzung. Wenn man mit diesem Verfahren weitermachen möchte, wird man
Verbesserungen im Verfahrensablauf bis in die BVV-Ebene entwickeln müssen.
Insgesamt bestand Einigkeit darüber, dass ein Bürgerbeteiligungsverfahren im
Zusammenhang mit dem Haushalt weiter gewünscht ist, ggf. unter anderen
Rahmenbedingungen und nicht unter dem Begriff „Bürgerhaushalt“. Die 8
Sozialräume sollten weiter bestehen bleiben und sozialraumorientierte
Gebietsentwicklung im Mittelpunkt stehen. Eine Erweiterung der gegenwärtigen
Regionalveranstaltungen kann nur gelingen, wenn andere Beteiligungsstrukturen
und Ebenen miteinander verbunden werden.
Auch wurde die Idee diskutiert, dass sich der Steuerungsdienst, der BzBm
und andere Interessenten zusammensetzen, um konzeptionell zu beraten und Vorschläge
zu unterbreiten. Hier wäre es hilfreich, wenn der Ausschussvorsitzende des hiesigen Ausschusses an dieser
Arbeitsgruppe teilnimmt. Frau
Nötzel informiert aus Sicht der Verwaltung. Die Bürgerbeteiligung wurde gut
angenommen. Die Beteiligung könnte in einigen Sozialräumen größer sein. Die
Umsetzung hat einige Probleme bereitet. Der momentane Anspruch ist nicht mehr
mit dem Einstieg zu vergleichen, sondern jetzt wesentlich höher. Die Verwaltung
hat ein hohes Interesse daran, im festen Verbund inhaltliche Überlegungen
abzustimmen und umzusetzen. Eine Idee wäre, über den hiesigen Ausschuss hinaus
eine Schnittstelle zu den anderen Ausschüssen zu installieren. Die
Personalmittel der Verwaltung reichen nicht aus, die Datenbanken müssen
gepflegt werden, sinnvoll wäre 1 Mitarbeiter/in pro Bezirksregion, die
Koordinierung im Bezirk muss gewährleistet sein usw. Im
weiteren Verlauf der Sitzung wird über das künftige Verfahren diskutiert, den
Personalschlüssel und die Problematik der Finanzierung. Die
ausschussübergreifende Arbeit sollte verbessert werden, insbesondere mit dem
JHA, Schulausschuss und Stadtplanungsausschuss. Die
Mitglieder beschließen einstimmig, dass der Vorsitzende Herr Assatzk an der
künftigen AG teilnimmt. Der
Ausschuss empfiehlt, die Ausschussvorsitzenden des Stadtplanungsausschusses und
des JHA zu befragen, ob sie an der AG teilnehmen. Die Fraktionen sollen hierzu
Rücksprache halten. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin